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Kampf gegen illegale Online-Inhalte

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Von Ana LAZARO
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Die Unterhändler der EU-Institutionen bei den Verhandlungen über den DSA
Die Unterhändler der EU-Institutionen bei den Verhandlungen über den DSA   -   Copyright  European Union

Die Institutionen der EU befinden sich in intensiven Verhandlungen, um eine Einigung über den sogenannten Digital Service Act zu erzielen.

Ein wichtiges Gesetz, das darauf abzielt, Big-Tech-Unternehmen ihrer Verantwortung in Bezug auf illegale Online-Inhalte gerecht zu werden.

Es wird erwartet, dass Plattformen wie Twitter, Facebook und YouTube dazu gezwungen werden, die von ihnen angebotenen Inhalte besser zu kontrollieren, und zwar im Bereich E-Commerce wie auch bei Desinformation.

Als an diesem Freitagmorgen die letzte Verhandlungsrunde begann, zwischen Kommission, Parlament und Rat gab es noch 16 Knackpunkte. Einer davon ist, wie man Menschen vor „dunklen Mustern“ schützt, Tricks, die in Websites und Apps verwendet werden und die Benutzer dazu bringen, Dinge zu tun, die sie nicht beabsichtigten, wie z. B. etwas zu kaufen oder sich für etwas anzumelden.

Von den Verhandlungsführern wird auch erwartet, dass sie einen Notfallmechanismus einführen, der Plattformen dazu zwingt, Desinformation in kritischen Momenten wie einer Pandemie oder einem Krieg zu bekämpfen.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Gespräche betrifft den Schutz von Kindern. Die neue Gesetzgebung könnte vom Verbot gezielter Werbung bis hin zur Verpflichtung von Plattformen wie TikTok reichen, ihre Begriffe so zu erklären, dass Minderjährige sie verstehen können.

Journalist • Stefan Grobe