Mit der Zuspitzung der Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten wächst in Europa die Sorge vor globaler Instabilität. Wie groß ist sie – und soll die EU mehr Verantwortung übernehmen?
Der Krieg in der Ukraine geht inzwischen in sein fünftes Jahr, und auch im Nahen Osten dauern die Kämpfe an. In der EU wächst deshalb die Sorge: Mehr als sieben von zehn Befragten geben an, sie seien "sehr besorgt" über die anhaltenden Konflikte in der unmittelbaren Nachbarschaft der Europäischen Union. Das zeigt die jüngste Eurobarometer-Umfrage.
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In 16 EU-Ländern, in denen diese Sorge besonders häufig geäußert wird, zeigen sich vor allem Menschen in Spanien (84 Prozent), Italien (83 Prozent) und Zypern (80 Prozent) am stärksten beunruhigt über die Kriege.
Zypern gilt bislang als der Mitgliedstaat, der vom eskalierenden Konflikt im Nahen Osten besonders betroffen ist. Anfang März wurden britische Militärstützpunkte im zyprischen Akrotiri von iranischen Drohnen angegriffen. Eine von ihnen riss ein Loch in einen Flugzeughangar, der Berichten zufolge von US-Spionageflugzeugen genutzt wird, die beiden anderen konnten abgefangen werden.
Die Vorfälle brachten den zyprischen Präsidenten Nikos Christodoulides dazu, beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag, dem 19. März, in Brüssel eine "offene und freimütige Diskussion" zwischen Zypern und dem Vereinigten Königreich über die Zukunft der britischen Luftwaffen-Stützpunkte auf der Insel zu fordern.
Auch der Europäische Rat hat die zyprische Initiative aufgegriffen: In einer Mitteilung vom 19. März heißt es, man habe die Absicht anerkannt und sei bereit, Zypern bei Bedarf zu unterstützen.
Wie wird die Reaktion der EU auf geopolitische Instabilität von den Europäern gesehen?
Die Staats- und Regierungschefs der EU finden bislang keinen gemeinsamen Kurs in der Frage, wie die europäische Verteidigung künftig aufgestellt sein soll. NATO-Generalsekretär Mark Rutte schließt derweil aus, dass Europa ohne die Unterstützung der USA auskommen kann.
"Wer glaubt, dass die Europäische Union oder Europa insgesamt sich ohne die Vereinigten Staaten verteidigen kann, träumt. Das ist nicht möglich. Wir können es nicht", sagte er Ende Januar vor dem Europäischen Parlament.
Gleichzeitig vertreten Frankreich und Spanien trotz unterschiedlicher Ansätze eine ähnliche Grundlinie: Europa müsse auf eigenen Füßen stehen, ohne Einfluss von Staaten außerhalb der EU.
In der Bevölkerung zeigt sich eine klare Tendenz in diese Richtung. Rund zwei Drittel der Europäer wünschen sich, dass die EU eine stärkere Rolle beim Schutz vor globalen Krisen und Sicherheitsrisiken übernimmt. Besonders ausgeprägt ist die Sorge über die Abhängigkeit von Nicht-EU-Ländern im Verteidigungsbereich in Spanien, Italien und Zypern. Deutlich geringer fällt sie hingegen in Slowenien (40 Prozent), Lettland, Estland und Tschechien (jeweils 41 Prozent) aus.
Energieabhängigkeit der EU
Der russische Einmarsch in die Ukraine hat Europa in ein energiewirtschaftliches Dilemma gestürzt, das sich durch den anhaltenden Krieg im Nahen Osten weiter verschärfen könnte. Nachdem die Preise 2022 sprunghaft gestiegen sind und seither auf hohem Niveau bleiben, wächst in der EU die Sorge über die Abhängigkeit von Energieimporten aus Nicht-EU-Staaten.
Am größten ist der Anteil derjenigen, die sich darüber große Sorgen machen, in Italien (78 Prozent), Spanien (75 Prozent) und Polen (73 Prozent). Deutlich geringer fällt die Besorgnis dagegen in Dänemark (38 Prozent), Litauen (39 Prozent) und Schweden (43 Prozent) aus.
Zugleich wünschen sich 89 Prozent der Befragten ein geschlosseneres Auftreten der EU-Mitgliedstaaten, um den aktuellen globalen Herausforderungen zu begegnen. 86 Prozent sprechen sich dafür aus, dass die Europäische Union international mit einer stärkeren Stimme auftritt.