Ukraine und Moldau eröffnen am 14. Juli offiziell Cluster 6 der EU-Beitrittsverhandlungen; vier Cluster bleiben vorerst gesperrt.
Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben einstimmig beschlossen, einen neuen Cluster der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau zu eröffnen. Das ist ein weiterer Schritt auf ihrem mühsamen Weg zur Mitgliedschaft.
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Bei einem Treffen am Freitagnachmittag billigten die Botschafter eine gemeinsame Position, um Cluster 6 zu öffnen, der die Außenbeziehungen umfasst. Bestätigt wurde dies von Irland, das derzeit die rotierende Präsidentschaft des Rates der EU innehat.
Die offiziellen Zeremonien finden am 14. Juli getrennt in Brüssel statt.
Die Entscheidung am Freitag knüpft an den Schwung an, den der Regierungswechsel in Ungarn ausgelöst hat. Er beendete zwei Jahre Blockade im Beitrittsprozess der Ukraine.
Ungarns neuer Ministerpräsident Péter Magyar hob Anfang Juni das umstrittene Veto auf und machte damit den Weg frei für die Öffnung von Cluster eins, der als „Grundlagen“ gilt.
Cluster 6 galt wegen seines begrenzten Umfangs als der naheliegende nächste Schritt nach dem Durchbruch.
Die Entscheidung lässt vier Cluster weiter offen: Cluster 2 (Binnenmarkt), Cluster 3 (Wettbewerbsfähigkeit und inklusives Wachstum), Cluster 4 (grüne Agenda und nachhaltige Konnektivität) und Cluster 5 (Ressourcen, Landwirtschaft und Kohäsion).
Nach Einschätzung der Europäischen Kommission sind sowohl die Ukraine als auch Moldau technisch bereit, alle diese Cluster zu eröffnen. Damit liegt es an der Politik, die nächsten Schritte festzulegen.
Kyjiw drängt öffentlich darauf, alle Schritte noch vor der Sommerpause voranzubringen. Diesen Zeitplan trägt auch die Kommission mit, ebenso eine Mehrheit der Mitgliedstaaten.
„Es ist wichtig, dass wir den Schwung halten“, sagte ein Diplomat.
Doch Magyar hat massive Vorbehalte geäußert gegen ein derartiges Tempo. Er warnt, dies käme einem „Beitritt im Schnellverfahren“ gleich und würde die Beitrittsgespräche mit den Ländern des westlichen Balkans untergraben, die schon deutlich länger warten.
Inzwischen gilt es als nahezu sicher, dass das Juli-Ziel verfehlt wird. Die übrigen Cluster sollen ab September nacheinander in Angriff genommen werden.
Sobald ein Cluster geöffnet ist, beginnt der Beitrittskandidat, seine einzelnen Themenkapitel separat zu verhandeln.