Der Verdacht gegen Importe aus dem Balkan wächst: Manche Dämmstoffe entstehen offenbar aus chinesischen Glasfasern, die mit EU-Strafzöllen wegen Dumping und staatlicher Unterstützung belegt sind.
Die Europäische Kommission prüft, eine Untersuchung zur Einfuhr bestimmter Baumaterialien aus mehreren Balkanstaaten zu eröffnen. Es besteht der Verdacht, dass sie mit Materlialien aus preisgünstiger chinesischer Glasfaser hergestellt werden, die bereits mit EU-Antidumpingzöllen belegt sind. Das sagen mit dem Vorgang vertraute Personen.
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Im Mittelpunkt der möglichen Überprüfung stehen sogenannte offene Glasfasergewebe, darunter Systeme zur Wärmedämmung.
Die EU-Kommission will den Druck auf Billigimporte aus China erhöhen. Diese tragen zu einem Rekord-Handelsdefizit der EU von 1 Milliarde Euro pro Tag gegenüber China bei. Im Juni hat die Kommission Verhandlungen mit Peking aufgenommen, mit dem Ziel, bis Oktober greifbare Ergebnisse zu erzielen.
EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič wird voraussichtlich im Oktober nach China reisen.
Hat China eine Strategie zur Umgehung von EU-Zöllen?
Gleichzeitig warnt die Kommission, sie werde ihre handelspolitischen Schutzinstrumente noch vor Ablauf dieser Frist einsetzen, um günstige chinesische Einfuhren abzuwehren. Sie wirft China unfaire Praktiken vor, um Zugang zum EU-Markt zu erhalten, darunter Strategien zur Umgehung von EU-Zöllen.
Offene Glasfasergewebe werden häufig mit chinesischer Glasfaser produziert. Die Kommission wirft chinesischen Herstellern vor, ihre Produkte zu unfair niedrigen Preisen auf den EU-Markt zu bringen und dadurch europäischen Produzenten zu schaden.
Die EU hat Glasfaser in den vergangenen Jahren mehrfach mit zusätzlichen Zöllen belegt, auch bei Importen aus Ägypten, die von chinesischen Unternehmen hergestellt werden.
Chinesische Produzenten sollen diese Anti-Dumping- und Antisubventionszölle umgehen, indem sie örtliche Hersteller in mehreren Balkanstaaten einsetzen. Diese montieren offene Gewebe aus preisgünstiger chinesischer Glasfaser.
Glasfaser-Überkapazität in China wird zum Problem
Die EU produziert jedes Jahr rund 1 Million Tonnen geschmolzenes Glas in Anlagen in acht Ländern, darunter in Deutschland, Frankreich und Italien.
Nach Angaben von Glass Fibre Europe, dem Branchenverband der Glasfaserindustrie in Brüssel, übersteigt die Überkapazität chinesischer Glasfaser die gesamte Nachfrage auf dem EU-Markt um mehr als 100 Prozent. Das erhöht das Risiko weiterer Schäden für europäische Hersteller, falls die EU ihre Schutzmaßnahmen nicht verstärkt.
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Fälle zu mutmaßlich unfairen chinesischen Handelspraktiken in verschiedenen Industriezweigen gestiegen. Die Kommission wird wegen der langen Dauer ihrer Untersuchungen kritisiert.
Beim Gipfel Mitte Juni haben die EU-Staats- und Regierungschefs der Kommission den Auftrag gegeben, ihre handelspolitischen Schutzinstrumente zu überprüfen und zu aktualisieren.
Doch der aktuelle Werkzeugkasten des EU-Handelsrechts bleibt begrenzt. Die Kommission kann unfaire Praktiken nur produktweise angehen. Zusätzlich werden Schutzmaßnahmen wie Zölle und Quoten geprüft, um die europäische Chemiebranche vor harter Konkurrenz aus China zu schützen, wie Euronews erfahren hat.
Die Kommission wurde um eine Stellungnahme gebeten, hat jedoch nicht reagiert.