Meine Europa-Serie Die Woche in Europa - Spaniens unsicherer Sommer Die spanische Politik ist nach dem Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahlen gelähmt. Anders als die Umfragen im Vorfeld vermuten ließen, konnte keine der großen Parteien einen entscheidenden Sieg erringen, der ihnen die Bildung einer Regierung ermöglichen würde. Ein Patt mit vielen Fragezeichen. 28/07/2023
Europa News Migration und Wohnungsnot - ein gefährlicher Mix für Den Haag Nicht nur die Einwanderung, sondern auch die überhöhten Wohnungspreise haben die Regierung von Mark Rutte in den Niederlanden zu Fall gebracht. Ein gefährlicher Mix, der auch die Neuwahlen beeinflussen kann. 26/07/2023
Meine Europa-Serie Die Woche in Europa - Familien-Versöhnung in Brüssel Während Russland durch seine Aufkündigung des Getreide-Abkommen für Unsicherheit in Entwicklungsländern sorgte, trafen sich in Brüssel die EU und die Länder Lateinamerikas und der Karibik zu einem Mega-Gipfel. Es war wie eine Versöhnung in einer Familie. 20/07/2023
Europa News Umfragen: Spanien vor rechter Regierungsübernahme Zwei Tage vor den Wahlen in Spanien deuten Umfragen weiterhin auf einen Regierungswechsel hin. Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez würde demnach vom Konservativen Alberto Núñez Feijoo abgelöst, der die Unterstützung der rechtsextremen Partei Vox bräuchte, um zu regieren. 20/07/2023
Europa News Menschenrechte: UNO warnt vor Zunahme von Populismus Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat sich besorgt über die Zunahme von Populismus und Anti-Rechtsstaats-Bewegungen in der Welt geäußert, auch in Europa. 20/07/2023
Europa News Mega-Gipfel in Brüssel zur Stärkung der Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika Nach acht Jahren ohne Gipfeltreffen sind in Brüssel die rund 60 Staats- und Regierungschefs der EU, Lateinamerikas und der Karibik für zwei Tage in Brüssel zusammengekommen. 17/07/2023
Europa News Europa will 45 Milliarden Euro in Lateinamerika investieren Zum Auftakt des EU-Lateinamerika-Gipfels in Brüssel hat die EU-Kommission 45 Milliarden Euro an Investitionen auf dem Subkontinent angekündigt. 17/07/2023
Meine Europa-Serie Die Woche in Europa - Zwei Mal Aufatmen in Brüssel Kurz vor der Sommerpause erlebte das offizielle Brüssel zwei Situationen des Aufatmens: Schweden wird NATO-Mitglied, und das Europäische Parlament verabschiedete das umstrittene Naturschutz-Gesetz. 14/07/2023
Europa News Zankapfel Ukraine auf bevor stehendem EU-Lateinamerika-Gipfel Die Ukraine ist zu einem Zankapfel auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel geworden, der am Montag in Brüssel eröffnet wird. Das letzte Treffen dieser Art fand vor acht Jahren statt, und wie damals geht es darum, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen neu zu beleben. 14/07/2023
Europa News EU hebt Fukushima-Importverbote auf Die EU wird die nach dem Atomunfall in Fukushima 2011 verhängten Einfuhrbeschränkungen für Japan aufheben. Dies gab EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Brüssel bekannt. 13/07/2023
Europa News Gesetz zur Wiederherstellung der Natur angenommen Das Gesetz zur Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen hat eine dramatische Abstimmung im Europäischen Parlament überstanden, wenn auch nur mit knappem Vorsprung. 12/07/2023
Europa News Emotionen auf beiden Seiten - Proteste für und gegen das Naturgesetz Vor dem Europäischen Parlament in Straßburg hat sich einen Tag vor der Abstimmung die öffentliche Auseinandersetzung über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur verschärft. 11/07/2023
Europa News Diplomatisches Tauziehen um Fortsetzung der Schwarzmeer-Getreide-Initiative Eine Woche vor dem Auslaufen der Schwarzmeer-Getreide-Initiative ist es immer noch ungewiss, ob Russland das mit der Ukraine vereinbarte Exportabkommen verlängert oder nicht. 10/07/2023
Europa News Brüssel zu Erdogan: Kein Junktim zwischen EU- und NATO-Mitgliedschaft Die Europäische Kommission hat das überraschende Angebot des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan abgelehnt, Schweden in die NATO zu lassen, wenn die EU einem Beitritt Ankaras zustimmt. 10/07/2023
Meine Europa-Serie Die Woche in Europa - Spanien übernimmt das Ruder und setzt einen klaren Kurs Für die Europäische Union war diese Woche die erste unter spanischer Führung: Das Land übernahm von Schweden die EU-Ratspräsidentschaft. Sogleich bekräftigte Madrid die andauernde Unterstützung für die Ukraine, eine Woche vor dem NATO-Gipfel. 07/07/2023
Europa News EU-Kommission erhält 260.000 Unterschriften zum Schutz des spanischen Doñana-Nationalparks Eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen hat der Europäischen Kommission eine Petition mit mehr als 260.000 Unterschriften zum Schutz des spanischen Doñana-Nationalparks übergeben. 05/07/2023
Europa News Umstrittener Vorschlag: Neue Genomische Techniken für die Landwirtschaft NGT ist die neue Abkürzung, die die Welt der Landwirtschaft und Gesundheit in Aufruhr versetzen könnte. Am Mittwoch legte die EU-Kommission ihren Vorschlag zur Zulassung und Regulierung dieser Neuen Genomischen Techniken vor. 05/07/2023
Europa News EU-Gesandter: Drittländer erschweren Russland den Erwerb sanktionierter Waren Die Bemühungen des Westens, Drittländer dazu zu bewegen, gegen die Umgehung von Sanktionen vorzugehen, zeigen Wirkung: Viele von ihnen erschweren" nach Angaben des EU-Sanktionsbeauftragten die Einfuhr solcher Waren nach Russland. 05/07/2023
Europa News EU-Gericht bestätigt Aufhebung der Immunität von Carles Puigdemont EU-Gericht bestätigt Entscheidung, die Immunität des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont aufzuheben. 05/07/2023
Europa News Undurchsichtig - das EU-Geld zum Fernhalten von Migranten Die EU verfolgt bei der Steuerung der Migrationsströme eine Politik der Externalisierung. Das zeigt die Absichtserklärung, die die EU-Kommission demnächst mit der Regierung Tunesiens unterzeichnen wird. 04/07/2023