Stefan Grobe
Europa News
Kampf gegen Desinformation: EU sieht Twitter auf "Konfrontationskurs"
Die EU-Kommission hat Twitter offen einen Konfrontationskurs vorgeworfen, indem es den freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Online-Desinformation verlässt.
Dem 2018 ins Leben gerufenen Kodex sind derzeit 44 Online-Plattformen beigetreten.
Europa News
Streit um Polens Justizreform: EuGH stärkt Brüssel den Rücken
Im Streit über die polnischen Justizreformen hat der Europäische Gerichtshof am Montag der Europäischen Kommission den Rücken gestärkt.
Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die polnischen Regelungen gegen EU-Recht verstoßen.
Meine Europa-Serie
Die Woche in Europa - verspielen Serben und Kosovaren ihre EU-Zukunft?
Der westliche Balkan wurde diese Woche wieder von seinen ewigen Dämonen heimgesucht. Serbische Demonstranten gerieten im Norden des Kosovo mit NATO-Friedenstruppen aneinander. Szenen wie aus einem Bürgerkrieg. Wie geht es nun weiter? Unser Top-Thema in State of the Union.
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Europa News
Bauern lehnen EU-Naturschutzgesetz ab
Die EU-Kommission hat ein neues Gesetz zur Wiederherstellung der Natur vorgeschlagen. Doch Bauernverbände protestieren gegen das europäische Gesetz zur Wiederherstellung der Natur, einen Gesetzesvorschlag, der bis 2030 mindestens 20 Prozent der Land- und Meeresfläche schützen soll.
Europa News
EU-Parlament will ungarische Ratspräsidentschaft 2024 verhindern
Ungarn könnte nicht in der Lage sein, die mit der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft verbundenen Aufgaben "glaubwürdig zu erfüllen". Grund dafür sind die "bewussten und systematischen Bemühungen" der rechtspopulistischen Regierung, die Grundwerte der EU zu untergraben, so das Europäische Parlament.
Europa News
Brüssel und Washington demonstrieren gegenüber China Einheitsfront
Die Europäische Union und die USA sind sich in ihrem Vorgehen gegenüber China einig, auch wenn es hinter den Kulissen Differenzen gibt.
Dies ist eine der wichtigsten Fragen, die sich derzeit zwischen Brüssel und Washington stellen, die sich am Mittwoch in Schweden trafen.
Meine Europa-Serie
Die Woche in Europa: Guerrilla in Russland und Mega-Bußgeld für Facebook-Mutter
Der Krieg in der Ukraine erlebte diese Woche eine seiner bizarrsten Episoden.
In einer tollkühnen Mission überquerten Gruppen kremlfeindlicher russischer Kämpfer bei Belgorod die Grenze von der Ukraine nach Russland - und zurück.
Europa News
Schutz kritischer Infrastruktur: Brüssel will mehr EU-weite Marinemöver
Die Europäische Kommission will eine Intensivierung EU-weiter Marinemanöver, an denen militärische und zivile Einheiten beteiligt sind.
Dies angesichts der zunehmenden Bedrohung kritischer Infrastrukturen im maritimen Bereich.
Europa News
EU-Gericht kippt Covid-Hilfen für drei italienische Airlines
Das Gericht der Europäischen Union hat erneut eine von einem EU-Mitgliedstaat während der Covid19-Pandemie gewährte Finanzhilfe für nichtig erklärt.
In diesem Fall handelte es sich um eine Maßnahme in Höhe von 130 Millionen Euro für drei kleinere italienische Fluggesellschaften.
Europa News
Bangen in Antwerpen - kommen Sanktionen gegen russische Diamanten?
Bislang sind Edelsteine aus Russland von den EU-Sanktionen verschont geblieben, aber der Druck wird immer größer.
Während des G7-Gipfels verschoben die wichtigsten Industrieländer der Welt das Verbot, verpflichteten sich aber, weiter daran zu arbeiten.
Europa News
Ungarn und Polen wollen Vetorecht bei EU-Außenpolitik verteidigen
Ungarn und Polen drängen darauf, die Einstimmigkeitsregel in der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union beizubehalten. Dies ist eine unverblümte Antwort auf eine kürzlich gebildete Koalition, die auf die Einführung der qualifizierten Mehrheit und die Abschaffung des Vetorechts drängt.
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