Deutsch

IStGH

Europa News

ICC-Chefankläger nach Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens suspendiert

WERBUNG

WERBUNG

EuroVerify

Hat die niederländische Polizei Israelis wegen Kriegsverbrechen verhaftet?

In mehreren Social-Media-Beiträgen wird behauptet, die niederländische Polizei habe eine israelische Soldatin und einen Generalmajor wegen Kriegsverbrechen verhaftet. Euroverify macht den Faktencheck.

Europa News

EU-Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof

Die Europäische Union hat die USA scharf dafür kritisiert, dass sie vier Richter des Internationalen Strafgerichtshofs, darunter die Slowenin Beti Hohler, mit Sanktionen belegt haben.

Niederlande

Chefankläger des IStGH legt sein Amt vorübergehend nieder

Der Chefankläger des IStGH legt sein Amt vorübergehend nieder. Grund dafür sind Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens.

Niederlande

Trumps Sanktionen behindern die Arbeit des IStGH massiv

Mitarbeitende des Internationalen Strafgerichtshofs berichten, dass die durch die Trump-Regierung verhängten Sanktionen die Arbeit des Gerichts massiv behindern.

WERBUNG

Europa News

Nach Netanjahus Ungarn-Besuch: IStGH ermittelt gegen Ungarn

Der viertägige Staatsbesuch von Netanjahu in Ungarn statt Verhaftung hat Folgen: Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen gegen Ungarn eingeleitet. Der ungarische Ministerpräsident Orbán hat indes angekündigt, aus dem Statut austreten zu wollen.

EuroVerify

Kann der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle vollstrecken?

Die Befugnisse des Strafgerichtshofs sind begrenzt und hängen stark von der Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten ab, so Rechtsexperten gegenüber Euronews.

Ungarn

Ungarn will Internationalen Strafgerichtshof verlassen

Die ungarische Regierung hat beschlossen, sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurückziehen, erklärte Gergely Gulyás, Stabschef im Büro des Ministerpräsidenten, gegenüber dem Hungarian Telegraphic Office.

Philippinen

IStGH: Festnahme des ehemaligen Präsidenten Duterte

Der ehemalige philippinische Präsident Rodrigo Duterte wurde bei seiner Ankunft am Flughafen Manila festgenommen. Der Internationale Strafgerichtshof hatte einen Haftbefehl mit der Begründung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen.

Welt

Trump unterzeichnet Anordnung zur Sanktionierung des IStGH

US-Präsident Donald Trump warf dem Internationalen Strafgerichtshof "illegitime und unbegründete Aktionen gegen Amerika und unseren engen Verbündeten Israel" vor.

Europa News

EU: Trumps Sanktionen gegen IStGH gefährden Suche nach Gerechtigkeit

Die von Donald Trump unterzeichnete Durchführungsverordnung zielt auf IStGH-Beamte ab, die an Ermittlungen im Zusammenhang mit den USA und ihren Verbündeten, wie z. B. Israel, arbeiten. Beide Staaten sind nicht Vertragsparteien des IStGH.

Europa News

Polen: Netanjahu wird trotz IStGH-Haftbefehls nicht verhaftet

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sagt, dass Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu trotz des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nicht inhaftiert werden wird, wenn er Ende des Monats an der Auschwitz-Gedenkfeier teilnimmt.

Welt

Frankreich will Haftbefehl gegen Netanjahu ignorieren

Das französische Außenministerium erklärt, dass Frankreich den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu trotz des offenen Haftbefehls des IStGH nicht festnehmen lassen werde.

Mongolei

Trotz des Haftbefehls des IStGH: Mongolischer Staatschef begrüßt Putin

Mehr als 50 Russische Staatsbürger außerhalb des Landes unterzeichneten einen offenen Brief, in dem sie die Regierung der Mongolei aufforderten, "Wladimir Putin bei seiner Ankunft sofort festzunehmen“.

Mongolei

Putin besucht die Mongolei, ohne verhaftet zu werden

Die Mitglieder des internationalen Gerichtshofs sind verpflichtet, Verdächtige in Haft zu nehmen, wenn ein Haftbefehl ausgestellt wurde, aber der Gerichtshof verfügt über keinen Vollstreckungsmechanismus.

Großbritannien

Großbritannien wird ICC-Haftbefehl gegen Netanjahu nicht anfechten

Das Büro des Premierministers erklärte, die Entscheidung beruhe "auf dem festen Glauben an die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit, sowohl im Inland als auch auf internationaler Ebene".

Israel

IStGH-Haftbefehl: Netanjahu verurteilt den Antrag als antisemitisch

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den gegen ihn beantragten Haftbefehl beim IStGH scharf kritisiert. George Clooneys Ehefrau war an der Empfehlung beteiligt.