IStGH
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Welt
US-Sanktionen: IStGH in Den Haag lässt sich nicht einschüchtern
Auf der einwöchigen Sitzung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag sind auch die US-Sanktionen gegen seine Richter ein Thema. Seine Präsidentin Akane verurteilte Druck und Drohungen aus den USA und Russland erneut scharf.
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Europa
Nach Netanjahus Ungarn-Besuch: IStGH ermittelt gegen Ungarn
Der viertägige Staatsbesuch von Netanjahu in Ungarn statt Verhaftung hat Folgen: Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen gegen Ungarn eingeleitet. Der ungarische Ministerpräsident Orbán hat indes angekündigt, aus dem Statut austreten zu wollen.
Philippinen
IStGH: Festnahme des ehemaligen Präsidenten Duterte
Der ehemalige philippinische Präsident Rodrigo Duterte wurde bei seiner Ankunft am Flughafen Manila festgenommen. Der Internationale Strafgerichtshof hatte einen Haftbefehl mit der Begründung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen.
Europa
EU: Trumps Sanktionen gegen IStGH gefährden Suche nach Gerechtigkeit
Die von Donald Trump unterzeichnete Durchführungsverordnung zielt auf IStGH-Beamte ab, die an Ermittlungen im Zusammenhang mit den USA und ihren Verbündeten, wie z. B. Israel, arbeiten. Beide Staaten sind nicht Vertragsparteien des IStGH.
Europa
Polen: Netanjahu wird trotz IStGH-Haftbefehls nicht verhaftet
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sagt, dass Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu trotz des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nicht inhaftiert werden wird, wenn er Ende des Monats an der Auschwitz-Gedenkfeier teilnimmt.