Im griechischen Parlament ist die Wahl eines neuen Staatspräsidenten am Mittwochabend im ersten Anlauf gescheitert. Nur 160 der 295 Abgeordneten
WERBUNGIm griechischen Parlament ist die Wahl eines neuen Staatspräsidenten am Mittwochabend im ersten Anlauf gescheitert.
Nur 160 der 295 Abgeordneten befürworteten den von der Regierungskoalition aufgestellten Kandidaten Stavros Dimas. Nötig gewesen wären in der ersten Runde 200 Ja-Stimmen. Damit geht die Wahl am kommenden Dienstag in die zweite Runde.
Ein Scheitern des Kandidaten käme einer neuen Krise gleich, so Ministerpräsident Antonis Samaras: “Ich bin optimistisch, dass es uns gelingen wird, einen Präsidenten zu wählen. Die Lage ist schwierig im Land und ich bin mir sicher, dass die Abgeordneten verstehen, dass Griechenland jetzt keine neuen Probleme gebrauchen kann.”
Alexis Tsipras, Vorsitzender des oppositionellen Syriza-Parteiebündnisses, widersprach: “Die Panikmache der vergangenen Tage ist verpufft. Die Strategie der Angst ist gescheitert. Morgen ist ein neuer Tag, ein optimistischerer Tag, weil Demokratie nicht erpressbar ist.”
Bei der Präsidentenwahl durch das Parlament geht es um die Regierungsmacht: Sollte Dimas nämlich auch in einer letzten Runde am 29. Dezember scheitern, würden in Griechenland per Gesetz Neuwahlen fällig. Und die, das legen Umfragen nahe, würden derzeit wohl zu einem Regierungswechsel führen.
euronews-Reporter Stamatis Giannisis: “Die 160 Stimmen, die der Kandidat der Regierungskoalition im ehrsten Wahlgang bekam, sind von weit von den 180 entfernt, die in einer dritten Runde nötig wären. Aber die Regierung gibt sich zuversichtlich, dass sich in den verbleibenden 12 Tagen noch genügend Unabhängige und Oppositionsabgeordnete für Dimas entscheiden werden.”