Proteste in Haiti: Regierungsbildung angekündigt

Haitis Präsident Michel Martelly hat die Bildung einer Regierung innerhalb von zwei Tagen angekündigt.

Das Parlament in Haiti hatte sich am Dienstag aufgelöst.

Eine im Dezember auf Anregung der USA zwischen den drei Staatsgewalten erreichte Vereinbarung, die es ermöglicht hätte, die Mandate zu verlängern und das Wahlgesetz zu ändern, wurde nicht umgesetzt.

Zur Zeit regiert Martelly nur per Dekret:

“Ich bin offen für einen neuen und konstruktiven Dialog mit der Opposition. Ich möchte die Opposition in die Regierungsarbeit einbinden und das bis zum Ende meiner Amtszeit.”

Zahlreiche Haitianer demonstrierten erneut gegen Martelly und forderten seinen Rücktritt. Erst nach Protesten und Straßenschlachten hatten sich Regierung und Oppositionsparteien auf Parlamentswahlen bis Ende des Jahres geeinigt.