Die jüngsten diplomatischen Bemühungen, den Konflikt in der Ostukraine zu beenden, stehen im Mittelpunkt der Sicherheitskonferenz in München. Am
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Die jüngsten diplomatischen Bemühungen, den Konflikt in der Ostukraine zu beenden, stehen im Mittelpunkt der Sicherheitskonferenz in München. Am Freitag hatten sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande in Moskau mit Präsident Wladimir Putin getroffen, um einen im September vereinbarten aber nie umgesetzten Friedensplan wiederzubeleben.
In München kritisierte die Bundeskanzlerin erneut die russische Intervention in der Ukraine, aber sie machte deutlich, dass niemand eine Konfrontation mit Russland anstrebe. “Wir wollen Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland gestalten, nicht gegen Russland”, so Merkel.
Die Erfolgsaussichten ihrer Gespräche mit Hollande in Moskau bewertete die Kanzlerin zurückhaltend. Der Erfolg der Initiative sei ungewiss, so Merkel, man schulde es aber der ukrainischen Bevölkerung, diesen Schritt zu wagen.
Der genaue Inhalt der Moskauer Gespräche ist unbekannt. Laut russischen Informationen beinhalten die Vorschläge mehr Autonomierechte für die von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebiete im Osten der Ukraine. Am Sonntag wollen Merkel, Hollande und Putin den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko telefonisch über ihre Diskussionen informieren.