Die wichtigsten Fakten Abgestimmt wird am 4. Oktober, die Wahllokale öffnen auf dem portugiesischen Festland um neun Uhr und schließen um 19 Uhr
Die wichtigsten Fakten
WERBUNGAbgestimmt wird am 4. Oktober, die Wahllokale öffnen auf dem portugiesischen Festland um neun Uhr und schließen um 19 Uhr (jeweils Ortszeit). Knapp neun Millionen Bürger sind wahlberechtigt. Es ist die erste Wahl, seit das Land im Mai 2014 den Euro-Rettungsschirm verließ. 230 Abgeordnete sitzen in der “Assembleia da República”. 226 Parlamentarier werden durch die Portugiesen auf dem Festland und auf den Inseln (Madeira und Azoren) gewählt, die übrigen von wahlberechtigten Portugiesen, die im Ausland leben. Gewählt werden Listen und keine einzelnen Kandidaten. Eine Sperrklausel besteht nicht. Die derzeitige Regierung wird von der liberal-konservativen PSD und der konservativen CDS-PP gebildet.
Die wichtigsten Parteien
PSD (Partido Social Democrata)
Vorsitzender der PSD ist Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. Die Partei ging aus der Wahl im Jahr 2011 als Sieger hervor und erhielt damals 38,7 Prozent der Stimmen. In der “Assembleia da República” sitzen derzeit 108 PSD-Abgeordnete.
PS (Partido Socialista)
Mit 74 Sitzen sind die Sozialdemokraten bislang die zweitstärkste Kraft im Parlament. Parteivorsitzender ist der ehemalige Bürgermeister von Lissabon, Antonio Costa. Er folgte José Sócrates nach, der zwischen 2005 und 2011 Regierungschef war und nach der Wahlniederlage vor vier Jahren abtrat. Die PS hatte 28,1 Prozent der Stimmen erhalten und die Macht an die PSD abgegeben.
CDS-PP (Partido Popular)
Die konservative Partei ist bisher mit 24 Abgeordneten im Parlament vertreten und steht gemeinsam mit der PSD in der Regierungsverantwortung. 2011 erhielten die Konservativen elf Prozent der Wählerstimmen.
CDU (Coligação Democrática Unitária)
Das linksgerichtete Bündnis besteht aus Grünen, Kommunisten sowie dem “Bloco de Esquerda” (Linksblock) und ist derzeit mit 16 Sitzen im Parlament vertreten. Bei der Parlamentswahl vor vier Jahren gingen 7,9 Prozent der Stimmen an das Bündnis.
Die wichtigsten Themen
Wirtschaft/Arbeitsmarkt
Die wirtschaftliche Erholung schreitet voran. Regierungschef Passos Coelho sagte kürzlich, sein Land habe die Krise hinter sich gelassen. Im zweiten Quartal dieses Jahres fiel die Arbeitslosenquote auf 11,9 Prozent und damit auf den niedrigsten Wert seit dem vierten Quartal 2010.
Demografie
Fast 500.000 Portugiesen – darunter viele junge, gut ausgebildete Menschen – haben das Land während der Krise verlassen und sich im Ausland niedergelassen. Mittlerweile legt die Regierung Programme auf, um Ausgewanderte zurückzulocken.
Sparpolitik
Die Regierungskoalition aus PSD und CDS-PP hat dem Land einen harten Sparkurs verordnet, der nicht jedem schmeckt und es manchem Portugiesen schwer macht, über die Runden zu kommen. Die Sozialdemokraten haben für den Fall eines Wahlsieges angekündigt, gewisse Kürzungen aufzuheben.
Rente
Zu den Sparmaßnahmen gehörten auch Rentenkürzungen. Der Caritas zufolge bestand europaweit in Portugal im Zuge der Krise die größte Gefahr, in die Armut abzurutschen.