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Portugal: Regierung für 10 Tage vereidigt?

Portugal: Regierung für 10 Tage vereidigt?
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Von Christoph Debets
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Der protugisische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat das neue Kabinett von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho vereidigt. Cavaco Silva hatte

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Der portugiesische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat das neue Kabinett von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho vereidigt. Cavaco Silva hatte seinen Parteifreund Passos Coehlo erneut mit der Bildung der Regierung beauftragt, obwohl dessen Regierungskoalition bei den Wahlen vor drei Wochen die absolute Mehrheit verloren hatte.

Cavaco Silva forderte nun alle Parteien zur Zusammenarbeit auf. “Ich appelliere an den Geist der Zusammenarbeit und den Willen, etwas gemeinsam mit allen politischen, sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kräften aufzubauen. Die gegenwärtige Lage, in der eine relative nicht eine absolute Mehrheit die Regierung unterstützt, unterstreicht die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit”, erklärte Cavaco Silva bei der Vereidigung der Minister.

Nach der portugiesischen Verfassung muss die Regierung innerhalb von 10 Tagen eine Vertrauensfrage im Parlament gewinnen. Die Linksparteien haben bereits angekündigt, geschlossen gegen die Regierung zu stimmen. Dann müsste Staatspräsident Cavaco Silva einen neuen Versuch zur Regierungsbildung auf den Weg bringen. Das Parlament kann er nicht auflösen, denn er befindet sich in den letzten sechs Monaten seiner Amtszeit.

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