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Frohe Weihnachten, Theresa May! EU startet 2. Brexit-Phase

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Frohe Weihnachten, Theresa May! EU startet 2. Brexit-Phase

Jean-Claude Juncker auf dem letzten EU-Gipfel 2017
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REUTERS/Phil Noble
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Frohe Weihnachten, Großbritannien: EU-Gipfel gibt grünes Licht für zweite Brexit-Verhandlungsphase

Die Teilnehmer des letzten EU-Gipfeltreffens dieses Jahres haben sich zufrieden über dessen Ergebnisse geäußert.

Die 27 Staats- und Regierungschefs folgten den Empfehlungen von Kommission und Parlament und erklärten, dass in den Verhandlungen um den Austritt Großbritanniens genügend Fortschritte gemacht wurden, um die zweite Phase einzuleiten, die die künftigen Beziehungen umrießen soll. Ratspräsident Donald Tusk erklärte auf der abschließenden Pressekonferenz.

"Die übrige EU muss sich jetzt internen Vorbereitungen widmen und sich darum bemühen, eine klarere Vorstellung von den Vortsellungen des Vereinigten Königreiches zu gewinnen."

Zum Thema Migrations- und Asylpolitik konnte man sich nicht einigen, nahm sich jedoch vor, dies bis Juni zu erreichen. Ausführlich wurden Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion diskutiert, allerdings ebenfalls vorläufig, wie der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erläuterte:

"Unser Ziel ist es, im März zu konkreten Konvergenzen zu gelangen, denn dann wird auch die politische Lage in Deutschland dies zulassen."

Auch drei Monate nach der gewonnenen Bundestagswahl hat die Kanzelerin noch keine Regierung bilden können. Aber sie signalierte Entschlossenheit:

"Auf die Frage, können wir eine Konvergenz finden, kann ich nur sagen: ich will es, und wenn ein Wille da ist, ist auch ein Weg da, so sagt man in Deutschland. Wir werden eine gemeinsame Lösung finden, weil es auch notwendig für Europa ist."

Auch bei der Eurozonenreform will man dann im Juni konkrete Beschlüsse fassen.

Als historischen Durchbruch bezeichneten Merkel und Macron, aber auch die anderen Gipfelteilnehmer, den Beginn einer europäischen Verteidigungspolitik.

Die 27 Staats- und Regierungschefs folgten den Empfehlungen von Kommission und Parlament und erklärten, dass in den Verhandlungen um den Austritt Großbritanniens genügend Fortschritte gemacht wurden, um die zweite Phase einzuleiten, die die künftigen Beziehungen umrießen soll. Ratspräsident Donald Tusk erklärte auf der abschließenden Pressekonferenz:

"Die übrige EU muss sich jetzt internen Vorbereitungen widmen und sich darum bemühen, eine klarere Vorstellung von den Vortsellungen des Vereinigten Königreiches zu gewinnen."

Zum Thema Migrations- und Asylpolitik konnte man sich nicht einigen, nahm sich jedoch vor, dies bis Juni zu erreichen. Ausführlich wurden Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion diskutiert, allerdings ebenfalls vorläufig, wie der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erläuterte:

"Unser Ziel ist es, im März zu konkreten Konvergenzen zu gelangen, denn dann wird auch die politische Lage in Deutschland dies zulassen."

Auch drei Monate nach der gewonnenen Bundestagswahl hat die Kanzelerin noch keine Regierung bilden können. Aber sie signalierte Entschlossenheit:

"Auf die Frage, können wir eine Konvergenz finden, kann ich nur sagen: ich will es, und wenn ein Wille da ist, ist auch ein Weg da, so sagt man in Deutschland. Wir werden eine gemeinsame Lösung finden, weil es auch notwendig für Europa ist."

Auch bei der Eurozonenreform will man dann im Juni konkrete Beschlüsse fassen.

Als historischen Durchbruch bezeichneten Merkel und Macron, aber auch die anderen Gipfelteilnehmer, den Beginn einer europäischen Verteidigungspolitik.  

Die Pressekonferenz von Merkel und Macron sehen Sie hier.