Vor den bevorstehenden Wahlen in der Türkei will Recep Tayyip Erdogan auch im Ausland bei Veranstaltungen auftreten. Das hat er in einem Interview erklärt.
WERBUNGPräsident Recep Tayyip Erdogan will auch im Ausland Wahlkampf für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni machen. Das sagte er in einem Interview mit dem türkischen Sender NTV. In welchem Land er einen Auftritt plant, wollte Erdogan nicht preisgeben. Offenbar soll es eine Überraschung werden, Erdogan erklärte nur:
"Ich werde in einer Sporthalle vor 10 000 bis 11 000 Menschen - das Land werde ich jetzt nicht nennen - so Gott will, bei einer Versammlung einer internationalen Organisation sein und dort vor meinen türkischen Staatsbürgern sprechen".
In Deutschland sind Wahlkampfauftritte von Politikern aus Nicht-EU-Staaten drei Monate vor Wahlen oder Abstimmungen in ihrem Land inzwischen grundsätzlich verboten.
Am Freitag hatte Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt, es gebe keine konkreten Planungen für einen Besuch Erdogans in Deutschland vor den Wahlen am 24. Juni. Das Auswärtige Amt stellte zudem klar, dass die Drei-Monats-Regel auch für Erdogan gelte.
Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sagte den "Stuttgarter Nachrichten", er schließe keinesfalls aus, dass Erdogan selbst, "in jedem Fall aber seine Gefolgsmänner in Deutschland um jede Stimme von in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken buhlen" könnten. Solche Veranstaltungen könnten wieder von der rockerähnlichen Gruppe «Osmanen Germania Boxclub» abgesichert werden, gegen die besonders vorgegangen werden sollte, so Özdemir.
Sowohl in Deutschland als auch in Österreich und in den Niederlanden hatte es vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei 2017 Streit - bis hin zu spektakulären Ausweisungen - wegen der Auftritte türkischer Politiker gegeben.