Machtwechsel in Australien: Neuer Premier ist Scott Morrison

In Australien hat Malcolm Turnbull einen parteiinternen Machtkampf und damit seinen Posten als Premierminister verloren. Der 63-jährige ehemalige Anwalt und Invetmentbanker legte auch den Vorsitz der Liberalen nieder.

Neuer Regierungschef ist der ehemalige Schatzkanzler Scott Morrison. Der Liberale setzte sich in einer Kampfabstimmung mit 45 zu 40 Stimmen gegen Turnbulls parteiinternen Feind Peter Dutton vom konservativen Parteiflügel durch. Der Ex-Polizist gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Der bisherige Innenminister hatte die Parteirevolte angezettelt. Vergangenen Dienstag unterlag er Turnbull nur knapp bei einer ersten Kampfabstimmung. Der Sieg fiel mit 48 zu 35 aber zu knapp für Turnbull aus, um die Revolte zu beenden.

Politik des Wahnsinns

In Australien wird der Premierminister nicht direkt durchs Volk gewählt. Das Amt hat traditionell der Vorsitzende der Partei inne, die die Regierung führt. Der Regierungschef kann seinen Posten deshalb auch durch eine parteiinterne Vertrauensabstimmung verlieren.

"Es gab einen handfesten Aufstand von einer Reihe von Leuten aus meiner Partei, der von mächtigen Stimmen aus den Medien unterstützt wurde. Ziel war, wenn auch nicht die Regierung, aber sicherlich mich als Premierminister zu stürzen. Es war unglaublich und wurde von vielen als Wahnsinn beschrieben und ich denke, es ist schwierig, es anders zu benennen", so Malcom Turnbull.

Amt des Premier als Schleudersitz

Turnbull hatte Australien seit September 2015 regiert. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büßte er immer mehr an Rückhalt in seiner Partei ein. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekannt gaben.

Seit 2007 wurden Regierungschefs - egal ob von links oder rechts - durch parteiinterne Revolten gestürzt. Keiner hielt die volle Amtszeit von drei Jahren durch. In Falle einer Niederlage hatte Turnbull angekündigt, das Parlament zu verlassen. Das regierende Bündnis der Liberalen mit der Nationalen Partei hat nur eine Stimme Mehrheit. Das Bündnis liegt in Umfragen deutlich hinter der Labour-Opposition. Australien wählt turnusgemäß im Mai 2019 eine neue Regierung.

Als Hintermann der Revolte gilt der frühere Premierminister Tony Abbott, den Turnbull vor drei Jahren selbst aus dem Amt gedrängt hatte.