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FYROM-Namensreferendum: Zu geringe Beteiligung

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FYROM-Namensreferendum: Zu geringe Beteiligung

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Beim Namensreferendum in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien ist die nötige Mindestbeteiligung nicht zustande gekommen, damit die Abstimmung gültig ist. Von den nur 34 Prozent, die votierten, sprach sich eine Mehrheit für den Namen "Nord-Mazedonien" aus.

Ministerpräsident Zoran Zaev sagte: "Ein Referendum ist das wichtigste demokratische Werkzeug, das wir besitzen. Ich hoffe, dass alle Parteien die demokratische Entscheidung der Mehrheit akzeptieren werden. Sonst bleibt uns nur das andere demokratische Werkzeug: vorgezogene Neuwahlen."

Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland gewünschte Änderung des Staatsnamens Mazedonien in Nord-Mazedonien, weil auch Griechenland eine Region Mazedonien hat.

Athen hatte fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung des Balkanstaates an die Nato und EU blockiert, um Skopje zum Einlenken zu bewegen.

Trotz der geringen Wahlbeteiligung will die Regierung mit der Namensänderung fortfahren. So werden dann in den Beziehungen zu Griechenland und auf europäischer Ebene mit Sicherheit politische Prozesse angestoßen.

Das Referendum war ohnehin nicht bindend. 50 Prozent hätten teilnehmen müssen.