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Ringen um Schicksal deutscher Flüchtlingsschiffe vor Malta geht weiter

Ringen um Schicksal deutscher Flüchtlingsschiffe vor Malta geht weiter
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Auch nach dem Aufruf des Papstes, den Menschen auf den beiden vor Malta blockierten deutschen Flüchtlingsschiffen zu helfen, haben die EU-Staaten noch keine Lösung gefunden.

Die Regierung in Berlin setzt weiter auf eine Verteilung der 49 Migranten, deren Lage sich dramatisch verschlechtert hat.

In Brüssel sagte ein Sprecher der EU-Kommission, die Behörde bemühe sich in Telefonaten mit Mitgliedstaaten, die Menschen auf der Sea Watch 3 und der Sea Eye an Land gehen zu lasen.

Ebenso wichtig sei es, noch möglichst vor den Europawahlen Ende Mai eine Revision der EU-weiten Asyl- und Flüchtlingsgesetzgebung zu verabschieden.

Bislang verlangen Malta und Italien bei der Aufnahme der Flüchtlinge europäische Solidarität.

Ähnlich äußerte sich in Brüssel die konservative maltesiche Europa-Abgeordnete Roberta Metsola.

Bei den anstehenden Wahlen stimmten die Bürger auch darüber ab, ob eine klare Lösung in der Immigrationsfrage gefunden werde.

Es sei bedauerlich, dass große EU-Staaten kleineren ihren Willen aufzwingen wollten.

Unterdessen berät ein Parlamentsausschuss diese Woche den Etat für den Asyl- und Migrationsfonds.

Vorgesehen sind rund zehn Milliarden Euro, mit denen die Immigrationspolitik effizienter gestaltet werden soll.

Für die sozialdemokratische Abgeordnete Cécile Kashetu Kyenge aus Italien dürfen aber humanitäre Überlegungen nicht in den Hintergrund gedrängt werden.

Anstatt eine Lösung für die Flüchtlingsdramen zu finden, seien Entscheidungen an Einstimmigkeit gebunden, die praktisch nie rerreicht werde.

Doch es gehe um die Rettung von Menschenleben.

Unter den 49 Flüchtlingen auf den beiden Schiffen sind auch drei Kinder, darunter ein Baby.

Die EU will das generelle Migrationsthema auf einem Gipfel mit der Arabischen Liga Ende Februar in Kairo erörtern.