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Griechenland: Regierungskoalition vor dem Aus

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In Griechenland steht die Regierungskoalition vor dem Aus. Ministerpräsident Alexis Tsipras wird sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Eine Reaktion auf den Rücktritt von Panos Kammenos, griechischer Verteidigungsminister und Chef von Tsipras Bündnispartner, der nationalistischen Partei Anel. Hintergrund ist der Namensstreit mit Mazedonien.

"Kammenos hat mir heute angekündigt, dass er seinen Posten aufgeben und die Regierung verlassen wird. Und dass er alle anderen Minister seiner Anel-Partei bitten wird, es ihm gleichzutun. Ich akzeptiere Kammenos`' Entscheidung, so wie ich jeden weiteren möglichen Rücktritt akzeptieren werden", sagte Tsipras heute in Athen.

Die Rücktrittsentscheidung Kammenos' erfolgte kurz vor einem Votum des griechischen Parlaments, mit dem der jahrzehntelange Konflikt mit dem Nachbarland Mazedonien beigelegt werden soll. Dieses hat seinen Teil dafür erfüllt: Es wird seinen Namen in Nord-Mazedonien ändern. Doch griechischen Nationalisten wie Kammenos Partei reicht das nicht. Sie befürchten nach wie vor, dass der Nachbar Ansprüche auf die gleichnamige griechische Provinz Mazedonien erheben könnte.

Regierungschef Tsipras wird am Donnerstag die Vertrauensfrage stellen. Scheitert er, kommt es zu Neuwahlen. Kammenos erklärte, er werde Tsipras nicht unterstützen. Die Partei des Regierungschefs, Syriza, stellt nur 145 der 300 Abgeordneten im Parlament. Nun steht Tsipras also vor der großen Herausforderung, innerhalb weniger Tage eine Mehrheit für sich zu mobilisieren.