"Für Mitterrand war "Nationalismus Krieg“ - das gilt auch in Zukunft"

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Von su
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"Populisten werden die Europäische Union, die europäische Idee und das europäische Projekt angreifen" - davon ist EU-Kommissar Pierre Moscovici überzeugt. Er will um die kämpfen, "die glauben, dass Europa Teil der Lösung ist, nicht das Problem"

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Der französische Politike Pierre Moscovici (Parti Socialiste, PS) ist seit 10. September 2014 Wirtschafts- und Währungskommissar in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker, auch zuständig für Steuern und Zollunion. In seinem Blog unter dem Motto des Juristen, Schriftstellers und sozialistischen Politikers Léon Blum: "L'homme libre est celui qui n'a pas peur d'aller jusqu'au bout de sa pensée" ("der freie Mensch ist der, der keine Angst hat, die Dinge zuende zu denken") spricht er Themen an wie "Für eine Modernisierung des europäischen Steuersystems", "Italienischer Haushalt: der große Sieg des Dialogs" oder "20 Jahre Euro: die Zeit der Reife".

Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschaft und Finanzen:

"Die zweite wichtige Sache im Jahr 2019 nach dem "Brexit" sind die Europawahlen am 26. Mai. Wir dürfen die populistische Bedrohung weder unterschätzen noch überschätzen. Die Populisten werden die Europäische Union, die europäische Idee und das europäische Projekt angreifen. Theoretisch könnten sie etwas radikal Neues auf die Beine stellen. Doch ihre politischen Fähigkeiten und das proportionale Wahlsystem werden eine Mehrheit verhindern.

Aber es kann einen Zuwachs geben, der durch eine fragmentierte Mehrheit im nächsten Europäischen Parlament die Arbeit erschwert. Und darum geht es im Wahlkampf: Ich meine um die, die glauben, dass Europa Teil der Lösung ist, nicht das Problem. Um diejenigen, die glauben, dass Nationalismus nicht die Lösung ist. Für François Mitterrand, Frankreichs ehemaligen Präsidenten, war „Nationalismus Krieg“. Dies war in der Vergangenheit der Fall, und dies gilt in Zukunft."

su

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