NATO: Deutschlands Militärausgaben stagnieren

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Von Andrei Beketov
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Jahresbericht 2018 des nordatlantischen Bündnisses vorgestellt

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Die USA werden sich nicht länger von Verbündeten ausnutzen lassen: Mit Warnungen wie diesen fordert die Trump-Regierung seit zwei Jahren höhere Verteidigungsausgaben der NATO-Partner.

Die jüngsten Zahlen aus der Brüsseler Bündniszentrale könnten Washington neue Munition liefern.

Zwar konnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Vorstelllung des Jahresberichts auf eine an sich positive Gesamtstatistik verweisen.

Denn die Bündnispartner in Europa und Kanada hätten ihre Verteidigungsausgaben um vier Prozent gesteigert.

Und seit 2016 hätten sie 41 Milliarden Dollar mehr für die Verteidigung ausgegeben.

Doch der Teufel steckt im Detail, meinen Experten wie Brooks Tigner von Jane's Defence Weekly.

Es sei sehr skeptisch zu bewerten, ob die NATO-Partner das gesteckte Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 erreichten.

Denn drei große Staaten, nämlich Italien, Spanien und Deutschland erhöhten ihre Ausgaben nicht.

Berlin beließ seine Verteidigungsaufwendungen 2018 wie schon im Jahr davor bei 1,2 Prozent.

Und das, obwohl sich die Allianz nun wieder auf ihre ursprüngliche Aufgabe konzentriere, sagt Sven Siscop vom Egmont-Institut.

So sei die Verteidigung des eigenen Territoriums in Europa wieder in den Vordergrund gerückt.

Schuld daran hat in erster Linie die aggressive russische Politik in der Ukraine in den vergangenen.

Doch nur eine Seite des Jahresberichts beschäftigt sich mit Russland, und die entscheidenden Wörter seien Verteidigung und Dialog.

Das Bündnis ist weit weg von der strategischen Partnerschaft mit Moskau, die 2014 nach der Annektierung der Krim aufgekündigt wurde.

Journalist • Stefan Grobe

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