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Strukturreformen: "Wichtig ist der Zeitplan von Reformen"

Strukturreformen: "Wichtig ist der Zeitplan von Reformen"
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Was versteht man unter Strukturreformen? Und warum sollten Strukturreformen nicht nur eine Reaktion auf Wirtschaftskrisen sein? In dieser Folge von Real Economy schauen wir uns an, wann der richtige Zeitpunkt ist, um Strukturreformen voranzutreiben.

Euronews-Reporterin Sasha Vakulina: "Was fällt Ihnen zu dem Begriff 'Strukturreformen' ein? Ein häufig gebrauchtes Schlagwort, das eine pragmatische politische Strategie nach einer Finanz- und Schuldenkrise beschreibt. Es ist als Konzept umstritten. Warum sollte man diese Reformen nicht nur nach einer Wirtschaftskrise machen? Willkommen bei Real Economy, ich bin Sasha Vakulina und in dieser Folge schauen wir uns an, wann der richtige Zeitpunkt ist, um Strukturreformen voranzutreiben."

Crashkurs Strukturreformen

Strukturreformen sind politische Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, des Wachstumspotenzials und der Anpassungsfähigkeit einer Wirtschaft. Um sicherzustellen, dass eine Wirtschaft fit ist und ihr Wachstumspotenzial besser nutzen kann, konzentrieren sich typische Strukturreformen vor allem auf folgende Punkte:

wirtschaftliche Rahmenbedingungen, den Arbeitsmarkt und die Steuern.

Jedes Jahr analysiert die Europäische Kommission im Europäischen Semester die Pläne jedes Landes für die Haushalts- und Wirtschaftspolitik sowie die Strukturreformen. Anschließend werden den nationalen Regierungen länderspezifische Empfehlungen für die nächsten 12 bis 18 Monate gegeben.

Und dann gibt es noch das Strukturreformförderprogramm (SRSP). Es verfügt derzeit über ein Budget von 222,8 Millionen Euro für die Jahre 2017-2020. Für 2019, wo man erwartet, dass sich das Wachstum der europäischen Wirtschaft auf 1,5 Prozent verlangsamen dürfte, wird das SRSP 26 Mitgliedstaaten bei der Durchführung von mehr als 260 Projekten unterstützen.

Welche Strukturreformen gibt es in Lettland?

Mit Strukturreformen will man nicht nur das Wachstum ankurbeln. Sie können auch dazu beitragen, dieses Wachstum integrativer zu gestalten. Lettland gehört zu den Ländern, deren Wirtschaft am schnellsten zum EU-Durchschnitt aufschließt. Euronews-Reporter Guillaume Desjardins ist nach Riga gefahren, um sich das anzusehen.

Trotz einer ordentlichen Wachstumsrate in den vergangenen fünf Jahren, steht Lettland noch vor großen Herausforderungen: Die Bevölkerung altert, die Abwanderung schwemmt Talente aus dem Land, aber noch immer gehören die Einkommensungleichheiten zu den größten in der EU.

Um das zu ändern, hat das Land kürzlich Strukturreformen eingeleitet. Wie im Bildungssystem: In der Berufsschule haben Schüler jetzt mehr Zeit, ihren zukünftigen Beruf in einem Unternehmen zu erlernen:

"Ich finde es toll, dass es verschiedene Programme in der Sekundarschule gibt und es ist toll, dass wir Praxiserfahrung bekommen, bevor wir ins Berufsleben einsteigen", sagt die Berufsschülerin Laura.

Euronews-Reporter Guillaume Desjardins: "Vielen Dank und alles Gute. Gute Aussichten für Laura: Der Einstieg in einen Arbeitsplatz kann helfen, nach dem Studium eine Stelle zu finden, aber auch, mehr zu verdienen."

Janina Bluma, stellvertretende Geschäftsführerin von Livonia Print, verbringt viel Zeit in dieser Berufsschule: Dort fand sie mehr als ein Drittel ihrer Mitarbeiter:

"Wir sind Teil des Prozesses. Wir arbeiten sehr eng mit der Schulleitung zusammen. Wir unterstützen uns wirklich gegenseitig. Die strukturellen Veränderungen oder Reformen, die hier stattgefunden haben, werden sowohl innerhalb des Druckerverbandes als auch hier und im Bildungsministerium diskutiert."

Eine weitere Möglichkeit, Ungleichheiten zu bekämpfen, besteht in der Umverteilung im Steuersystem. Bis zum vergangenen Jahr hat Lettland eine Pauschalsteuer erhoben: für alle derselbe Satz, wodurch Haushalte mit höherem Einkommen bevorzugt wurden, die aber ärmere Haushalte stark belastete. Aber die Dinge haben sich geändert:

Um mehr Mittel für den Gesundheitssektor zu haben, beschloss die Regierung, die Sozialversicherungsbeiträge zu erhöhen. Das wurde im Rahmen der Steuerreform kommuniziert. Für einige Familien hat sich die Steuerbelastung dadurch sogar etwas erhöht. Das war nicht nicht wirklich eine gute PR für die Steuerreform", so Prof. Mihails Hazans, wissenschaftlicher Mitarbeiter am IZA Institut für Arbeitsökonomie.

Interview mit der OECD-Chefökonomin

Die europäische Wirtschaft wächst seit sieben Jahren ununterbrochen. Im Euroraum wird sich dieses Tempo jedoch in diesem Jahr deutlich verlangsamen: auf 1,5 Prozent nach Angaben der EU, auf 1,1 Prozent nach Angaben der Europäischen Zentralbank und auf 1 Prozent nach der OECD.

Wie können Strukturreformen dazu beitragen, Wirtschaftswachstum anzukurbeln? Und wie koordiniert man sie, um einen Abschwung zu vermeiden?

Darüber sprach euronews-Reporterin Sasha Vakulina mit Chefökonomin Laurence Boone bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris.

Euronews: "Frau Boone, wir hatten Sie gebeten, etwas mitzubringen, um die Bedeutung von Strukturreformen zu veranschaulichen. Was haben Sie dabei?"

OECD-Chefökonomin Laurence Boone:"Mein Handy, weil es ein perfektes Beispiel dafür ist, wie sich Strukturpolitik auf Ihren Alltag auswirkt. Es gibt mehr als 100 Mobilfunkanbieter in Europa, etwa sechs in den USA. Und in der EU sind die Preise viel niedriger als in den USA."

Euronews: "Das Wachstum in Europa wird sich in diesem Jahr verlangsamen. Wie wichtig sind in dieser Situation Strukturreformen und staatliche Anstrengungen?"

Laurence Boone:"Strukturreformen sind der Schlüssel, um sicherzustellen, dass jede einzelne Dezimalstelle des Wachstums Beschäftigung, Produktivität und letztlich Investitionen erhöht. Zum Beispiel, um mehr Beschäftigung zu schaffen, um sicherzustellen, dass die Lohnkosten niedriger sind, denn dann werden Unternehmer mehr Menschen einstellen. Wir tragen dazu bei, dass Arbeitsplätze besser besetzt werden können: Alle Arbeitsagenturen bieten Fortbildungen, Berufsausbildung und lebenslanges Lernen an. All das sind Strukturreformen, viele Länder übersehen das."

Euronews: "Das Tempo der Strukturreformen im Vergleich zu einigen Jahren nach der Krise scheint sich verlangsamt zu haben, warum?"

Laurence Boone:"Meiner Meinung nach haben wir noch viel zu lernen, was den Zeitplan und die Reihenfolge von Reformen betrifft. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Frankreich versuchte, die Steuer auf Dieselkraftstoff zu erhöhen, das betrifft viele Menschen mit niedrigem Einkommen, die im ländlichen Raum leben und ihr Auto brauchen. Die meisten Länder, die diese Reformen erfolgreich durchgeführt haben, um durch das Verteuern von Diesel umweltfreundlicher zu werden, haben gleichzeitig eine Einkommensteuerreform durchgeführt, um sicherzustellen, dass es für die Menschen mit niedrigem Einkommen eine einkommensneutrale Maßnahme war und sie keine Nachteile hatten. Einige Strukturreformen können Sie besser durchführen, wenn eine Wirtschaft boomt, und andere, wenn eine Wirtschaft sich verlangsamt. Ein Beispiel für Strukturreformen, die Sie bei einem wirtschaftlichen Aufschwung durchführen sollten, sind beispielsweise weniger Arbeitslosenunterstützung, die einen Anreiz für eine schnellere Arbeitssuche bietet. Aber das macht man nicht in schlechten Zeiten."

Euronews: "Die Bedeutung des Timings, der Zusammensetzung und Abfolge der Einführung und Umsetzung von Strukturreformen - das war Laurence Boone, die Chefökonomin der OECD bei Real Economy auf Euronews. Vielen Dank!"