Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Krisengipfel sucht den Brexit-Notausgang

EU-Krisengipfel sucht den Brexit-Notausgang
Schriftgrösse Aa Aa

Nur eine knappe Woche vor dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, sind in Brüssel die Staats-und Regierungschefs der EU zu einem Krisengipfel in Sachen Brexit zusammen gekommen.

Dabei galt es, den ausgehandelten Austrittsvertrag zu retten.

Es sei wichtig, dass das britische Parlament die Meinung der Mehrheit des Referendums respektiere, so Premierministerin Theresa May.

Sie arbeite immer noch daran, dass das Unterhaus den Vertrag annehme.

Labour-Oppositionsführer Jeremy Corbyn erklärte, ein ungeordneter Brexit - und damit Chaos - dürfe keine Option sein.

Er wolle dem Unterhaus nächste Woche Vorschläge machen.

Was eine Brexit-Verschiebung angeht, so schien sich der irische Ministerpräsident Leo Varadkar auf den 30. Juni als Austrittsdatum festzulegen.

Großbritannien werde an den Europawahlen teilnehmen müssen, wenn es länger in der EU bliebe.

Das stehe so in den Verträgen, die sonst geändert werden müssten - was in Irland nur mit einem Referendum möglich sei.

Wie es weiter geht, sollte der zwischen Brüssel und London ausgehandelte Vertrag vom Unterhaus zum dritten Mal abgelehnt werden, darüber herrscht Ungewissheit.

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sieht dann einen No-Deal-Brexit. Jeder wisse das.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigte für diesen Fall einen weiteren EU-Gipfel nächste Woche an.

Der Eindruck bleibt, dass in Europa Brexit-Frust und Ungeduld mit den Briten einen neuen Höchststand erreicht haben.

Der Präsident des Londoner Unterhauses wolle keine neue Abstimmung, Jean-Claude Juncker wolle keine neue Verhandlung, so Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel.

Aus dieser vertrackten Situation könne nur noch ein Notausgang weiterhelfen.

Die Gipfelteilnehmer werden vermutlich bis weit in die Nacht nach einem solchen Notausgang suchen.