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Russland will NGO "Memorial" verbieten – auch deutscher Zweig betroffen

Oleg Orlov, MItglied der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Archiv
Oleg Orlov, MItglied der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Archiv Copyright  Copyright 2013 AP. All rights reserved.
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Von Laura Fleischmann
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Die Organisation setzt sich seit 1989 für Menschenrechte, Rechtsstaat und Aufarbeitung sowjetischer Verbrechen ein und erhielt dafür 2022 den Friedensnobelpreis. In den vergangenen Jahren geriet sie zunehmend ins Visier des Kremls.

Der Oberste Gerichtshof Russlands verhandelt heute über ein finales Verbot der internationalen Menschenrechtsorganisation "Memorial". Das russische Justizministerium fordert zudem, Memorial als extremistische Organisation anzuerkennen, so ein Pressesprecher des Gerichts laut der russischen Nachrichtenagentur TASS.

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Die Bewegung setzt sich seit 1989 für die Aufarbeitung von Verbrechen während der Sowjetunion ein. Des Weiteren kämpft die Organisation für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Russland. Sie dokumentiert etwa Menschenrechtsverletzungen im Ukraine-Krieg. Memorial hat Ableger in verschiedenen europäischen Ländern, darunter Italien, Belgien, Frankreich und Deutschland.

Zerstörte Wohnung nach einem russischen Angriff in Kriukivshchyna, Ukraine, 3. April 2026
Zerstörte Wohnung nach einem russischen Angriff in Kriukivshchyna, Ukraine, 3. April 2026 Copyright 2026 The Associated Press. All rights reserved

"Die russischen Behörden nutzen seit Langem Anklagen wegen 'Extremismus', um gegen zivilgesellschaftliche, politische, kulturelle und soziale Initiativen vorzugehen, die der Regierung missfallen", so Memorial Deutschland. "Es ist schwer, sich etwas Absurderes vorzustellen als den Vorwurf des Extremismus gegen Memorial – eine weltweit bekannte Gemeinschaft, die für ihre Arbeit mit dem Friedensnobelpreis 2022 ausgezeichnet wurde." Memorial werde das "Putin-Regime" überdauern und eines Tages in Russland wieder tätig sein.

Bereits 2016 nahm Moskau die Organisation in das Register ausländischer Agenten auf. Ende 2021, kurz vor Beginn des groß angelegten russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, wurden das russische Büro der NGO und ihr Menschenrechtszentrum auf gerichtliche Anordnung geschlossen und liquidiert. Im Februar 2026 erklärte Russland den deutschen Zweig der NGO zur "unerwünschten" Organisation.

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