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"Menschenrechte verbinden Europa, auch nach dem 'Brexit"

"Menschenrechte verbinden Europa, auch nach dem 'Brexit"
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat den griechischen Richter Linos-Alexandros Sicilianos zum Präsidenten gewählt. Sicilianos wird Nachfolger von Guido Raimondi, dessen Amtszeit am 4. Mai 2019 endet.

Großbritannien hat vor 70 Jahren als Gründungsmitglied eine wichtige Rolle gespielt. Der 5. Mai, an dem Sicilianos sein neues Amt übernimmt, ist der 70. Geburtstag des Europarates. Neben dem Hauptgebäude des Europarates steht Winston Churchill als Statue - kein Zufall.

Linos-Alexandros Sicilianos:

"Ich glaube nicht, dass der "Brexit" in irgendeiner Weise Auswirkungen auf den Verbleib Großbritanniens in der Menschenrechtskonvention und im Europarat haben wird. Großbritannien möchte die Verbindungen zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht brechen, das hat man uns mitgeteilt."

Nach seiner Einschätzung gewährleiste das britische Rechtssystem einen sehr guten Schutz der Menschenrechte, die Konvention sei sehr wirksam auf den nationalen Rechtsstaat übertragen worden.

So habe es in den vergangenen Jahren nur sehr wenige Verurteilungen gegen Großbritannien gegeben – der Anteil an den Fällen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gehe gegen null. Viele Fälle würden zurückgewiesen, in anderen werde kein Verstoß festgestellt. Nur in sehr wenigen Fällen finde das Gericht etwas auszusetzen.

UNABHÄNGIGKEIT DER RICHTER

Sein Anliegen: Der Gerichtshof in Straßburg könnte etwas weiter gehen, wenn es um das Recht jedes Richters auf seine Unabhängigkeit geht.

Linos-Alexandros Sicilianos:

"Bisher wird die Unabhängigkeit der Justiz hier in Straßburg aus der Sicht des Bürgers geprüft. Dies bedeutet, dass jeder von uns einen Fall vor Gericht anstrengen kann. Ob der einzelne Richter sich schützen sollte - direkt und nach den Grundsätzen eines fairen Gerichtsverfahrens - gegen Angriffe gegen sich oder seine Umgebung, wird nicht direkt berücksichtigt."

Zur Person: Um ein Haar wäre Sicilianos Musiker geworden wie sein Vater – genauer gesagt Profi-Geiger. Dann übernahm die Justiz den Fall.

su