EU beschliesst offiziell Handelsgespräche mit den USA

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Von Stefan Grobe
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EU-Kommission erhält offiziell Mandat für Handelsgespräche mit Washington

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Die EU-Staaten haben offiziell das Mandat für Gespräche zur Beilegung des Handelsstreits mit den USA beschlossen.

Die EU-Kommission soll damit in Kürze Verhandlungen über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter beginnen können.

Zudem ist geplant, mit den USA eine engere Zusammenarbeit bei Regulierungen zum Beispiel für die Arzneimittelindustrie zu vereinbaren.

Über die Verhandlungen mit der Regierung in Washington will die EU auch die Einführung von Sonderzöllen auf europäische Autos verhindern.

US-Präsident Donald Trump hatte damit gedroht, sollte die EU Gespräche über neue Handelsregeln blockieren.

Davon wären vor allem deutsche Hersteller betroffen.

Das Mandat für EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wurde am Montag bei einem Ministertreffen in Luxemburg erteilt, nachdem es bereits in der vergangenen Woche eine Grundsatzeinigung gegeben hatte, wie die EU-Kommission bestätigte.

In den Monaten davor hatte es monatelange Diskussionen gegeben, weil Länder wie Frankreich wegen der lauten Kritik von Freihandelsgegnern eigentlich erst nach der

Europawahl Ende Mai über das Mandat abstimmen wollten.

Andere Länder stellten sich allerdings aus Angst vor neuen US-Sonderzöllen dagegen.

Länder wie Deutschland oder auch Schweden befürchten, dass Tausende Arbeitsplätze in der Autoindustrie verloren gehen könnten.

Die USA sind derzeit wichtigster Einzelmarkt für Deutschlands Exporteure.

Der Handelsstreit mit den USA war durch die Einführung von US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte entbrannt und hat zur Einführung von EU-Vergeltungszöllen auf US-Produkte geführt.

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