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Maas in Teheran: "Wir stehen zum JCPOA"

Maas in Teheran: "Wir stehen zum JCPOA"
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Der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein iranischer Kollege Dschawad Sarif haben vor einer Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran gewarnt. Sarif sagte anlässlich Maas' Besuch in Teheran, die USA könnten nicht erwarten, einen Wirtschaftskrieg gegen das iranische Volk anzuzetteln und in Sicherheit zu bleiben. Man setze auf die europäischen Partner wie Deutschland zur Erhaltung des Atomabkommens. "Wir haben mit Deutschland ein gemeinsames Ziel: Wir wollen das Abkommen erhalten und Spannungen und Konflikte im Nahen Osten vermeiden und dafür sorgen, dass das iranische Volk von den Vorteilen des Abkommens profitiert", so Sarif.

Maas warnte vor einer militärischen Eskalation des Konflikts. Er war vor allem nach Teheran gereist, um guten Willen zur Erhaltung des Atomabkommens, auch JCPOA genannt, zu zeigen. Die Haltung Deutschlands, Frankreich und Großbritanniens sei klar, so Maas: "Wir stehen zum JCPOA und wir wollen unsere Verpflichtungen auch umsetzen, dabei werden wir keine Wunder bewirken, doch wir bemühen uns nach Kräften alles zu tun, um ein Scheitern abzuwenden, etwa indem wir zur Zeit sehr intensiv an der Operationalisierung des Zahlungsinstrumentes Instex arbeiten."

Seit dem die USA aus dem Atomabkommen ausgetreten sind und wieder Wirtschaftssanktionen einführten, versuchen die europäischen Vertragspartner und Russland der Auflösung der Vereinbarung entgegenzuwirken. Instex ist ein Zahlungsinstrument, das Handel mit dem Iran trotz US-Sanktionen ermöglichen soll. Bisher wurde keine einzige Transaktion über das System abgewickelt.

Auch sonst steht es schlecht um den Atomdeal. Der Iran setzte den Partnern eine Frist: Sollten sie bis Anfang Juli keine Lösung gegen die US-Sanktionen gefunden haben, werde das Land wieder Uran anreichern.