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EU lehnt Irans Ultimatum ab - USA verschärfen Sanktionen

EU lehnt Irans Ultimatum ab - USA verschärfen Sanktionen
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Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben das von Teheran gestellte Ultimatum zurückgewiesen.

In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung der Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini hieß es, man betrachte den iranischen Teilausstieg mit Sorge.

"Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, weiterhin vollständig seinen Verpflichtungen (...) nachzukommen und von Eskalationsschritten Abstand zu nehmen".
Erklärung der Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini

Die europäische Seite sei entschlossen, den legitimen Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, um das Abkommen zu erhalten.

Europa sei in seiner Fähigkeit, sich den Vereinigten Staaten und der Androhung von Sanktionen und Bestrafungen europäischer Unternehmen entgegenzustellen bisher sehr zögerlich vorgegangen, so die Einschätzung der Iran-Expertin Soraya Lennie. Ihrer Ansicht nach bestehe kaum Hoffnung, dass Europa noch in letzter Minute eine Rettung gelänge."

Die USA verschärfen derweil ihre Gangart gegen den Iran weiter. Während strategische Bomberflotten und ein Flugzeugträger in den Nahen Osten verlegt wurden, verhängte Trump am Mittwoch per Dekret neue Sanktionen gegen die Islamischen Republik.

Er habe die Vereinigten Staaten aus dem schrecklichen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen, sagte Trump bei einer Veranstaltung vor Anhängern. Leider sei er gezwungen gewesen, neue Sanktionen gegen die iranische Eisen-, Aluminium- und Kupferindustrie zu verabschieden. Er hoffe, dass er irgendwann in der Lage sein werde - vielleicht werde es geschehen, vielleicht auch nicht -, sich hinzusetzen und einen fairen Nuklear-Deal auszuarbeiten. Man wolle niemandem wehtun, sondern einen fairen Deal.

"Wir wollen nur nicht, dass sie Atomwaffen haben, das ist alles"
Donald Trump
US-Präsident

Der Iran hatte am Mittwoch exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA angekündigt, sich nicht mehr an bestimmte Regeln des Atomabkommen gebunden zu fühlen. Präsident Hassan Rouhani setzte den verbliebenen Vertragspartnern China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland eine Frist von 60 Tagen, um doch noch zu ermöglichen, dass der Iran wieder von versprochenen Sanktionserleichterungen profitiert.