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Trump feuert Geheimdienstkoordinator per Twitter

Trump feuert Geheimdienstkoordinator per Twitter
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Dan Coats geht, John Ratcliffe kommt. Das Personalkarussel in Washington dreht sich immer rascher. Diesmal hat sich US-Präsident den Direktor der nationalen Geheimdienste vorgeknöpft, Dan Coats. Offenbar gab es Unstimmigkeiten. Jetzt ist Trump-Gefolgsmann Ratcliffe neuer Geheimdienstkoordinator der USA.

Präsident Donald Trump kündigte - wie so oft - den Personalwechsel auf Twitter an. Der neue DNI-Chef John Ratcliffe erhielt von Trump Vorschusslorbeeren: "John" werde "führen und Größe inspirieren".

Zoff um Iran und Russland

Bislang hatte Dan Coats als Direktor der im internationalen Vergleich recht zahlreichen US-amerikanischen Nachrichtendienste die Geheimdienste des Landes beaufsichtigt. Coats ist auch in Deutschland kein Unbekannter: kurz nach der Jahrtausendwende war er Botschafter in Berlin.

Während Coats US-Präsident Trump in Sachen Russland und Iran gelegentlich widersprochen hatte, gilt Nachfolger Ratcliffe als Getreuer Trumps. Bei Abstimmungen im Kongress votierte Ratcliffe in über neunzig Prozent im Sinne des Präsidenten. Und bei der jüngsten Anhörung von Ex-Russland-Sonderermittler Robert Mueller ging er diesen scharf an, sobald es für Trump hätte heikel werden können. Dafür belohnte Trump Ratcliffe nun mit dem Posten des obersten Geheimdienskoordinators. Die offizielle Amtsübergabe soll Mitte August stattfinden.

Die Hintergründe

Trump und Coats lagen mehrfach inhaltlich über kreuz und trugen diese Meinungsverschiedenheiten auch öffentlich aus. So hatte der bisherige Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an Atomwaffen arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.

Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident hat sich immer wieder skeptisch dazu geäußert. Als der russische Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der Republikaner nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als «extrem stark».

Mit dem Abgeordneten Ratcliffe hat Trump nun einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesonnen ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Die Personalie muss noch vom US-Senat bestätigt werden.

Das Amt des Geheimdienstdirektors hat Kabinettsrang. Es war 2005 nach Pannen im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen worden.