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Von der Leyens (Com-) Mission Impossible

Von der Leyens (Com-) Mission Impossible
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Ursula von der Leyen, die Kommissionspräsidentin in Wartestellung, musste ihr umstrittenes Ressort zum Schutz der Europäischen Lebensweise umbenennen.

Dazu die Meinung des Sozialdemokraten Tiemo Wölken.

"Ich würde es gerne gesehen haben, dass der Name komplett geändert worden wäre. Aber immerhin ist die jetzige Lösung schon ein Fortschritt, dass wir uns nicht gegenüber anderen Menschen schützen müssen."

"Es ist die falsche politische Botschaft", meint der Konservative Roberts Zīle.

"Ich verstehe den kurzfristigen politischen Nutzen, aber das ist nicht entscheidend."

"Ich denke, es war ein unglücklich gewählter Name", sagt die Linksabgeordnete Clare Daly. "Er stand für eine Arroganz, die bei internationalen Beziehungen nicht förderlich ist."

Von der Leyen muss auf ihre Amtseinführung warten, weil drei ihrer vorgeschlagenen Kandidaten abgelehnt wurden.

Jetzt müssen sich die Nachnominierten den Fragen der Ausschüsse stellen.

Olivér Várhelyi aus Ungarn, Adena Valean aus Rumänien und der Mann, dessen Bestätigung als nicht sicher gilt, der Franzose Thierry Breton.

"Er ist künftig verantwortlich für die digitale Wirtschaft, und er war Vorstandschef eines Unternehmens der digitalen Wirtschaft. Da ist also immer ein Interessenkonflikt."

"Er ist ein guter Mann für den Posten, und sein Posten hat viele Kompetenzen", so der Liberale Christophe Grudler. "Er ist der Richtige, ein Mann des Handelns, er hat viel Erfahrung über die Themen seines Ressorts."

Im Moment mögen die Dinge noch ruhig sein, doch bei den Abgeordneten wächst die Ungeduld.

Daly: "Es bringt nichts, wenn wir uns weiter so durchwursteln. Wir wollen endlich mit unserer normalen parlamentarischen Arbeit beginnen.

Die Kommission muss sich also so oder so entscheiden. Bin ich glücklich mit dem Personaltableau? Natürlich nicht."

"Ich denke, wir müssen Ursula von der Leyen und ihre Team rasch dazu bringen, mit dem Parlament und den europäischen Institutionen zu arbeiten", sagt Grudler.

"Wir hatten schon eine Verschiebung von einem Monat, und jetzt muss das Parlament seine Muskeln spielen lassen", meint Zile.

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