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The Brief from Brussels: Europa und die Lage im Iran

The Brief from Brussels: Europa und die Lage im Iran
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In dieser Ausgabe von The Brief from Brussels:

Mit brutaler Gewalt hat der Iran die schlimmsten Unruhen seit 40 Jahren niedergeschlagen.

Fast drei Wochen nach dem Internet-Blackout im Land begann die internationale Gemeinschaft zu reagieren.

Die iranischen Behörden hatten das Internet blockiert, nachdem Stunden zuvor landesweit Proteste stattgefunden hatten.

Am Wochenende kündigte Präsident Rouhani an, das Internet durch ein staatlich kontrolliertes Netz zu ersetzen.

Dadurch würde Teheran die Kontrolle über sämtliche Online-Aktivitäten erlangen.

Besonders beunruhigend sei, dass die Kontrolle des Internets nicht wirklich den Kontakt nach außen beeinträchtige, sondern vielmehr die Möglichkeit der Opposition im Innern, sich zu organisieren, so Philippe Hensmans von Amnesty International.

Trotz der brutalen Gewalt der Regierung reagierte die EU erst drei Wochen nach den Zusammenstößen.

Amnesty International sieht darin vor allem diplomatische Grüne: nämlich das Ringen um den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran.

Doch Brüssel will darin keinen Zusammenhang sehen.

Die anhaltende Repression im Iran sei eine Sache, doch das Atomabkommen sei eine völlig andere, so EU-Außenbeauftragter Josep Borrell.

Letzteres werde die EU nicht darin hindern, möglicherweise Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen auszusprechen.

Nach dem Rückzug der USA aus dem Abkommen hat sich die Wirtschaftskrise im Iran verschärft.

Europa will zwischen beiden Seiten vermitteln und das Abkommen retten.

Europa spiele gegenüber dem Iran eine Sonderrolle, die die USA so nie gespielt hätten. Europa sei mit Teherean im Gespräch, und es gebe einen Austausch.

Dies habe die EU nicht riskieren wollen und deswegen die Zusammenstöße im Iran eher vorsichtig kommentiert, meint Hensmans.

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