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EU ringt um klare Haltung in Iran-Krise

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EU ringt um klare Haltung in Iran-Krise
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Vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen im Nahen Osten ringt die EU weiter um eine klare Position.

Eine Erklärung zum US-Attentat auf einen hohen iranischen Offizier veröffentlichte die EU-Kommission erst drei Tage später.

Am Dienstag lud dann der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands zu Krisengesprächen nach Brüssel ein.

Diese drei Staaten gehören zu den Mitunterzeichnern des iranischen Atomabkommens.

Doch die Zurückhaltung der EU erklären einige Analysten mit der Unberechenbarkeit Donald Trumps.

Darüber, nämlich den Grad der Unberechenbarkeit der US-Politik, sei Europa besorgt, meint Ian Lesser vom German Marshall Fund.

Der Iran sei ein altes Thema für Washington. US-Regierungen hatten stets Schwierigkeiten, eine Iran-Strategie zu entwickeln.

Es habe eine Haltung zum Iran gegeben, aber keine Strategie.

Doch neben den Differenzen mit Washington plagen die EU auch die unterschiedlichen Ansätze ihrer Mitgliedstaaten.

So sehr auch die EU einen außenpolitischen Ehrgeiz entwickle, so sehr sei aber auch klar, dass diese Entscheidungen von Nationalstaaten getroffen würden.

Nationen seien die eigentlichen Entscheider. Wenn es eine EU-Politik geben sollte, müssten zunächst die zentralen Mitgliedstaaten zustimmen, so Lesser.

Diese Mitgliedstaaten trafen sich am Dienstag. Ihre Entscheidungen werden die Grundlage für das EU-Außenministertreffen am Freitag sein.

Dabei spielt das Atomabkommen mit dem Iran die wichtigste Rolle, wie der deutsche Außenminister Heiko Maas erklärte:

"Es ist die Voraussetzung dafür, den Iran davon abzuhalten, eine eigene Atombombe zu bauen. Dieses Ziel verfolgen wir weiter. Aber wir können natürlich nicht akzeptieren, wenn der Iran seine Verpflichtungen suspendiert. Darauf muss es eine Reaktion geben."

Eine Reaktion Brüssels ist eine Gratwanderung zwischen den Interessen Washingtons und Teherans.