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Zwei neue Koalitionen in Europa

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Zwei neue Koalitionen in Europa
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In der EU gibt es seit kurzem zwei neue Koalitionsregierungen.

In Spanien ist es das erste Zwei-Parteien-Kabinett seit der Wiedereinführung der Demokratie.

Und Österreich hat ebenfalls eine Premiere: eine Koalition aus Konservativen und Grünen.

Für Spanien sei es eine völlig neue Erfahrung, sagt die Analystin Sandra Parthie vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln.

Es werde also interessant zu sehen sein, wie diese Koalition arbeite.

Nehme man jedoch ganz Europa, so seien Koalitionen eher die Regel als die Ausnahme.

Insgesamt werden in der EU 15 Länder von Koalitionen regiert, vier Staaten haben eine Minderheitsregierung.

Nur fünf Regierungen werden von einer einzigen Partei gebildet.

Der Rest ist geschäftsführend im Amt.

Mehrheitlich sind Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien in der EU an der Macht.

Sandra Parthie: Koalitionen funktionierten dann gut, wenn die sie tragenden Parteien sich ihrer staatlichen Verantwortung bewusst seien. Das gelte aber nicht nur für die Regierungsparteien, sondern auch für die Oppositionskräfte. Diese müssten ihre Rolle akzeptieren.

Denn die Oppositionsrolle könne konstruktiv gespielt werden oder destruktiv und populistisch.

Hat ein Land mit einer Koalitionsregierung auf europäischer Ebene mehr Gewicht? Nicht unbedingt, denn Entscheidungen werden oft spät getroffen und sind bisweilen widersprüchlich.

Sandra Parthie: Wenn etwa ein Wirtschaftsminister von einer Partei und ein Umweltminister von der anderen Partei unterschiedliche Meinungen zu einem Thema hätten, dann könne eine gewisse Kakophonie entstehen, die eine klare Haltung auf EU-Ebene erschwere.

Dennoch haben Koalitionen auch positive Effekte.

Sandra Partie: Die Vorteile einer Koalition seien, dass mehr Politiker, mehr Wähler und mehr Interessen auf nationaler Ebene eingeschlossen würden.

Das führe dazu, dass mehr Menschen die politischen Entscheidungen mittrügen und verteidigten.