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USA: Kommen bald neue Strafzölle auf europäische Waren?

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USA: Kommen bald neue Strafzölle auf europäische Waren?
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Die USA erwägen neue Strafzölle auf europäische Waren, wie etwa Oliven, Schokolade oder Lastkraftwagen.

Betroffen davon seien Güter aus Frankreich, Deutschland, Spanien und Großbritannien. Nach Angaben des US-Handelsbeauftragten hatten die ausgewählten Waren im Jahr 2018 einen Importwert von umgerechnet rund 2,8 Milliarden Euro.

Illegale Subventionen für Airbus

Die Überlegungen der USA basieren auf einem jahrelangen Streit zwischen Europa und den USA über illegale Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Schlichter der Welthandelsorganisation WTO hatten Subventionsverstöße in der Europäischen Union zugunsten von Airbus festgestellt.

Den USA wurden deshalb Strafzölle auf EU-Waren genehmigt. Washington kann Zusatzabgaben von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von umgerechnet rund 6,7 Milliarden Euro erheben. Bereits im vergangenen Oktober waren von den USA deswegen Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen worden. Betroffen sind zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien.

Kritik von der Europäischen Union

Die EU-Kommission kritisierte das Vorgehen der USA. Wenn die von den Zöllen betroffenen Waren alle sechs Monate geändert würden, sorge dies - vor allem in Zeiten der Corona-Krise - bei Unternehmen für Unsicherheit, hieß es aus Brüssel.

Man wies zudem darauf hin, dass WTO-Schiedsrichter auch rechtswidrige Subventionen für den Airbus-Konkurrenten Boeing festgestellt haben. Die EU rechnet in Kürze deswegen auch mit der Genehmigung von Strafmaßnahmen in Milliardenhöhe. Oberste Priorität habe für Brüssel aber noch immer eine ausgewogene Verhandlungslösung, sagte eine Sprecherin.

Eine endgültige Entscheidung über die Strafzölle soll nicht vor dem 26. Juli fallen.