Europa stemmt sich gegen die Massenarbeitslosigkeit

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Von Sandor Zsiros
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In Belgien wie in einigen anderen Länder laufen Kurzarbeiterregelungen demnächst aus. In diesem Fall soll das EU-Programm SURE einspringen. Es stellt 100 Milliarden Euro bereit - Geld, das die EU-Kommission auf den Finanzmärkten als Kredite aufgenommen hat. Ohne dies droht eine massive Krise.

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Eine lange Schlange vor einem Gewerkschaftsbüro in der Brüsseler Innenstadt.

Die Wartenden wollen verschiedene Formen von Arbeitslosenunterstützung beantragen.

Seit Beginn der Krise ist die Zahl der Empfänger dieser Hilfen stark angestiegen.

Ist die Unterstützung genug?

Das reicht gerade mal für die Miete. Für alles andere brauche ich einen Nebenjob, sagt Anna Garcia, eine Haushaltshilfe.

Wegen der Quarantäne konnte sie oft nicht arbeiten.

Nun bekommt sie vorübergehend Hilfe.

"Ich weiß nicht, wie das alles enden soll. Es ist hart."

In Belgien wie in einigen anderen Länder laufen einige Kurzarbeiterregelungen demnächst aus.

In diesem Fall soll das EU-Programm SURE einspringen.

Es stellt 100 Milliarden Euro bereit - Geld, das die EU-Kommission auf den Finanzmärkten als Kredite aufgenommen hat.

So bekämen immerhin einige Mitgliedsstaaten Gelder ausgezahlt, die sie vorher beim Programm SURE beantragt hätten, so Luca Visentini, Chef des Europäischen Gewerkschafts-Dachverbands.

Bisher seien von den 100 Milliarden 81 Milliarden abgerufen worden - die übrigen 19 Milliarden könnten vielleicht für die Verlängerung der Maßnahmen benutzt werden.

Insgesamt sei dies ein positives Ergebnis der Notmaßnahmen.

Die größten Nutznießer sind bislang Italien und Spanien, deren Volkswirtschaften am meisten litten.

Aber auch Polen und Rumänien bekommen erhebliche Summen.

Nach Gewerkschaftsschätzungen kommen zusätzlich zu den 15 Millionen offiziellen Arbeitslosen in der EU noch etwa 45 Millionen Menschen, die vorübergehende Unterstützung bekommen.

Das heißt, etwa 60 Millionen Menschen sind auf öffentliche Hilfen angewiesen.

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Es sei nicht sicher, ob die 100 Milliarden Euro auch für das nächste Jahr ausreichten, so Visentini.

Denn das Konjunkturpaket laufe erst im Frühjahr an, es gebe also eine Lücke.

Das zweite Problem sei, dass selbst bei voller Umsetzung des Konjunkturplans auf den nationalen Ebenen es noch eine lange Zeit dauern werde, ehe der Arbeitsmarkt wieder gesund sei.

Die Mitgliedsstaaten stehen bei den Gesprächen über das Covid-Konjunkturpaket vor harten Entscheidungen - angesichts von Millionen bedrohter Arbeitsplätze.

Journalist • Stefan Grobe

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