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Rot? Gelb? Oder doch schon grün? EU will Zonen-Wirrwarr beenden

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Grenzübergang in Ungarn (Archivfoto)
Grenzübergang in Ungarn (Archivfoto)   -   Copyright  Darko Vojinovic/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved.
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Schon wieder geschlossene Grenzen in der Europäischen Union: Diese Woche begann Ungarn damit, ausländische Staatsangehörige abzuweisen, darunter auch EU-Bürger, die dort nicht wohnhaft sind.

Hintergrund ist die Zunahme von Coronavirusinfektionen in den meisten Teilen der EU. Und nun befürchtet die EU-Kommission, dass andere nachziehen werden

Der EU-Kommissarin für Innere Angelegenheiten, Ylva Johansson, reicht das Durcheinander la´ngsam aber sicher: "Wir alle befinden uns jetzt in einer Situation, in der wir uns in einer roten Zone oder einer orangen Zone oder einer grünen Zone befinden, oder wo sind Sie? Meine Zone hat plötzlich eine andere Farbe, und wir befinden uns in dieser neuen Situation. Und dieser Vorschlag kommt daher, dass wir sagen müssen: Bürger, die Menschen, verdienen es zu wissen, in welcher Art von Zone sie sich befinden."

Drei Kriterien stehen im Vordergrund

´Die Kommission schlägt gemeinsame Kriterien für alle neuen Beschränkungen vor, basierend auf dem Prozentsatz der positiven Tests und der Anzahl der durchgeführten Tests, einem gemeinsamen Farbcode in der gesamten Union und einem koordinierten Ansatz für diejenigen, die aus einem Gebiet mit hohem Risiko kommen.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vertrat ihren Standpunkt: "Wir glauben, dass keinem EU-Bürger die Einreise in ein anderes EU-Land verweigert werden sollte. Stattdessen empfehlen wir den Regierungen, auf Tests oder Quarantäne zurückzugreifen. Tests sollten die bevorzugte Option sein, um den Menschen das Reisen zu erleichtern. Und auch hier sollten die Regeln für die roten, orangen oder grünen Zonen unmissverständlich sein."

"Koordinierter Ansatz" gefordert

Auch die meisten Europaabgeordneten scheinen dafür zu sein, unter ihnen die Portugiesin Lídia Pereira aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei: "Es muss einen koordinierten Ansatz für Schengen geben. Ich bin sehr beunruhigt darüber, dass einige Mitgliedstaaten ihre eigene Initiative in dieser Angelegenheit ergreifen, ohne die Koordination, die notwendig ist, damit der Schengenraum wirklich funktioniert."

Darren McCaffrey, Politischer Redakteur im Brüsseler Euronews-Büro, kommentierte: "Die Kommission hat sich seit Beginn der Krise wirklich schwer getan, ihren Einfluss in dieser Frage der Grenzen und Beschränkungen geltend zu machen. Die Freizügigkeit von Personen ist schließlich das Herzstück der Europäischen Union. Und dies erweist sich als ein wichtiger Test für Brüssel - die Frage ist: werden die Mitgliedstaaten zuhören?