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Ein Jahr von der Leyen in Brüssel - Wunsch und Wirklichkeit

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Von Stefan Grobe
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Ursula von der Leyen und Josep Borrell
Ursula von der Leyen und Josep Borrell   -   Copyright  Euronews
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Vor einem Jahr trat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ihr Amt an. Am Anfang stand das Versprechen, die EU für die Zukunft fit zu machen. Die EU stehe vor einer Transformation, die die gesamte Gesellschaft und Wirtschaft durchziehe, so von der Leyen damals.

Doch mit dem Auftauchen des Coronavirus geriet diese Transformation schon bald ins Stocken. Das Vorzeigeprojekt, der Grüne Umweltpakt, wurde im Dezember 2019 vorgestellt. Andere Programme warten indes noch immer auf ihre Verabschiedung durch das Europäische Parlament.

Die Pandemie habe von der Leyens Elan bis auf weiteres gestoppt, meint Jacob Kirkegaard vom German Marshall Fund. Es stauten sich nun legislative Vorhaben wie der Migrationspakt, die digitale Agenda und die Details des Umweltpaktes. Und hier müsse sich von der Leyen noch verbessern.

Ihr Versprechen war es, eine weltoffene EU zu schaffen - doch die Umstände machten das nicht einfach.

Sie habe eine geopolitische Kommission haben wollen, sagt Shada Islam von der Denkfabrik New Horizons. Fast das ganze Jahr über habe sie von Werten gesprochen, von der Verteidigung europäischer Werte oder von deren Gegenteil.

Diese Werte wurden von Ungarn und Polen auf das Äußerste strapaziert, indem sie eine Verbindung genau jener Werte zum EU-Haushalt und den Coronavirus-Rettungsmaßnahmen blockieren. Auch mit von der Leyens flammendem Appell, für die Rechte sexueller Minderheiten einzutreten, haben Budapest und Warschau nichts zu schaffen. Sich selbst zu finden, sei keine Ideologie, sondern die eigene Identität, so von der Leyen.

Unterdessen wird von der Leyen bisweilen vorgeworfen, ihre Kommission mit eiserner Hand zu regieren. Sie komme aus dem mächtigsten Mitgliedsland und habe eng mit Angela Merkel zusammengearbeitet. Dadurch sei der Eindruck entstanden, die Kommission werde von der Spitze aus regiert.

Mit dem Stabswechsel im Weißen Haus kommt die Warnung an von der Leyen, die Lehren aus der Trump-Präsidentschaft zu beherzigen. Die Sorge sei, dass von der Leyen und andere EU-Politiker sich nun wieder leicht in den Schutz der US-Komfortzone begäben, ohne europäische Verantwortung zu übernehmen. Etwa in der Politik gegenüber angrenzenden Regionen, gegenüber Afrika oder gegenüber China.

Das erste Jahr von der Leyens ist um - vier weitere kommen noch.

Weitere Quellen • Jack Parrock