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Brexit-Streit: Von der Leyen trifft sich am Samstag mit Johnson

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Von Euronews
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Ursula von der Leyen, 2017
Ursula von der Leyen, 2017   -   Copyright  Markus Schreiber/Copyright 2017 The Associated Press. All rights reserved.

Die Brexit-Verhandlungen sind mal wieder in einer Sackgasse. Aus diesem Grund hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Videokonferenz mit dem britischen Premierminister Boris Johnson angekündigt.

Gesprächsthema werde das umstrittene britische Binnenmarktgesetz sein. Der Termin wurde von einem britischen Regierungssprecher bestätigt.

Erst am vergangenen Donnerstag hatte von der Leyen formelle Schritte gegen das umstrittene britische Binnenmarktgesetz angekündigt. Dadurch würden frühere Verpflichtungen aus dem Brexit-Scheidungsvertrag unterlaufen, sagt von der Leyen zur Begründung.

An diesem Freitag endet die neunte und vorerst letzte Verhandlungsrunde über die wirtschaftlichen Beziehungen beider Seiten ab Anfang Januar. Zum Jahresende endet die Brexit-Übergangsphase, und Großbritannien scheidet auch aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion aus. Ohne Vertrag droht ein harter wirtschaftlicher Bruch.

Natürlich ist die Europäische Union in Sorge, ob Johnson vertragsbrüchig wird. Die EU muss jetzt sicherstellen, dass in jede Vereinbarung wirksame Klauseln eingebaut werden, damit sichergestellt ist, dass Großbritannien diese Abkommen nicht mißachtet.
Holger Hestermeyer
Konfliktexperte, King's College, London

Greifbare Ergebnisse aus den monatelangen Verhandlungen sind aber bisher nicht bekannt. Zuletzt war zudem ein Streit über den bereits gültigen Austrittsvertrag entbrannt, den Großbritannien mit einem Gesetz teilweise aushebeln will. Die EU hat rechtliche Schritte eingeleitet.