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Iran, USA, Türkei - die neuen Herausfordedrungen für Borrell

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Von Ana LAZARO
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Iran, USA, Türkei - die neuen Herausfordedrungen für Borrell
Copyright  Francisco Seco/AP
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Die EU mit einer Stimme sprechen zu lassen - das war das erklärte Ziel Brüssels, als vor zehn ahren das Amt des Außenbeauftragten geschaffen wurde. Ein Jubiläum, das mit einer Debatte mit den bisherigen Amsinhabern Javier Solana, Federica Mogherini und Josep Borrell begangen wurde. Gemeinsam sprachen sie über vergangene und heutige Herausforderungen, etwa über das iranische Atomprogramm.

Viele sind der Meinung, das von Donald Trump gekündigte Abkommen könne unter Joe Biden wiederbelebt werden. Doch nun scheint es wieder in Gefahr zu sein, nachdem ein prominenter iranischer Atomphysiker durch ein Attentat ermordet wurde. So sieht es jedenfalls Josep Borrell.

Diese Tat sei sicher nicht hilfreich gewesen. Wer immer dahinter stecke, wolle eine Eskalation des Konflikts und neue Hürden für einen Neustart des Abkommens. Mit einem solchen Verbrechen würden keine Probleme gelöst.

Borrell arbeitet zudem an einem Positionspapier, wie die transatlantischen Beziehungen mit der künftigen Biden-Regierung verbessert werden können. Differenzen würden nicht über Nacht verschwinden, doch die Basis sei eine andere. Selbst wenn das Thema Handel schwierig bleiben dürfte. Die US-Demokraten hätten eine Tendenz zum Protektionismus, nicht nur die Republikaner. Jeder benutze den Handel heutzutage als politische Waffe, darüber müsse gesprochen werden. Aber man sei zuversichtlich.

Zum Thema Türkei äußerte sich Borrell pessimistisch. Zwar vermied er das Wort Sanktionen, doch forderte er den Rat auf, die nächsten Schritte gegenüber Ankara zu bestimmen.

Journalist • Stefan Grobe