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Barnier: Nur noch Stunden für Brexit-Deal

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Barnier: Nur noch Stunden für Brexit-Deal
Copyright  OLIVIER HOSLET/AFP
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Während die Brexit-Verhandlungen andauern, bereitet sich die EU auf das Scheitern der Gespräche vor. Das Europäische Parlament verabschiedete Notfallmaßnahmen für Straßenverkehr und Luftfahrt. Das gewünschte Abkommen soll Zölle vermeiden und die Folgen für Wirtschaft, Behörden und Bürger abfedern. Nach Angaben aus Brüssel und London gab es zuletzt leichte Fortschritte, doch bleiben auch weiterhin hohe Hürden.

Der Moment der Wahrheit sei erreicht, so EU-Chefunterhändler Michel Barnier. Es blieben nur noch "einige Stunden" für Gespräche, solle ein Handelsvertrag noch rechtzeitig zum 1. Januar in Kraft treten." Großbritannien habe viel für einen Kompromiss getan, nun müsse sich aber die EU bewegen, meinte der britische Premierminister Boris Johnson.

Der Streit um Fischerei-Regelungen kristallisierte sich inzwischen als größtes verbleibendes Hindernis heraus. London will jährliche Quoten aushandeln, während Brüssel eine langfristige Vereinbarung anstrebt.

Ohne einen Zugang zu britischen Fanggründen seien die europäischen Fischer praktisch arbeitslos, so der Luxemburger EU-Abgeordnete Christopher Hansen. Deswegen brauche man zur Planungssicherheit eine langfristige Perspektive für Investitionen.

Das Europäische Parlament setzte den Unterhändlern ein Ultimatum bis Sonntag, sonst sei die Ratifizierung bis zum Jahresende unmöglich. Immerhin dürfte das Dokument aus rund 700 Seiten bestehen, erklärt der deutsche Abgeordnete Bernd Lange. Man wolle so flexibel wie möglich sein, brauche aber auch die Zeit zum Durchlesen.

London und Brüssel beteuern, die Folgen eines Scheiterns abmildern zu wollen. Doch schon jetzt deuten sich auf britischer Seite massive Probleme an.

Journalist • Stefan Grobe