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Streit um Impfzertifikate in der EU

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Streit um Impfzertifikate in der EU
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Nach dem erfolgreichen Beginn der Impfkampagnen überall in Europa, richtet sich das Augenmerk nun auf eine Rückkehr zur Normalität. Und das bedeutet etwa die Wiedereinrichtung des freien Reiseverkehrs. Einige wollen nun ein Impfzertifikat oder einen Pass zur Bedingung. Dieses Dokument soll nachweisen, dass der Besitzer geimpft worden ist. Diesen Vorschlag unterstützen vor allem Länder, die vom Tourismus abhängig sind wie Griechenland und Portugal.

Zweck dieser Regelung sei, bereits geimpfte Personen von Tests und Quarantäne auszunehmen, sagt die portugiesische Abgeordnete Claudia Monteiro. Dies solle auch für Menschen gelten, die bei der Einreise in ein anderes Land ein negatives Testeergebnis bräuchten. Insgesamt solle der Impfpass das Reisen wieder erleichtern.

Die EU-Kommission arbeitet bereits mit den Mitgliedsstaaten an Impfzertifikaten. Doch das Thema ist delikat und könnte als Diskriminierung verstanden wissen.

Unter keinen Umständen solle eine Situation geschaffen werden, in der Menschen, die aus verschiedenen Gründen nicht geimpft worden seien, um Rechte oder Freiheiten gebracht würden, so EU-Kommissions-Vizepräsident Maros Sefkovic.

Noch sind die Impfungen in einem frühen Stadium - da wären Diskriminierungen derer, die noch nicht geimpft worden sind, ein echtes Problem. Einige Länder wie Frankreich, das weltweit eine der höchsten Raten von Impf-Verweigerern hat, lehnen einen Impfpass ab. Zumal die Frage noch nicht beantwortet ist, wie wirksam ein solches Zertifikat sein kann.

Eine Impfung könne die Syptome stoppen, aber nicht die Übertragung, daher sei das Argument für einen Impfpass eher dünn, meint der Staatsrechtler Alberto Alemanno. Wissenschaftlich sei es schwer einen Nutzen eines olchen Papiers auszumachen, wenn der Träger nicht wirlich andere Menschen vor einer Infektion schütze.

Am Donnerstag kommen die Spitzen der EU zu einem Videogipfel zusammen. Dabei geht es auch um das Thema Impfzertifikate. Doch angesichts der unterschiedlichen Positionen und der unterschiedlichen Geschwindigkeiten bei Impfungen ist ein Fortschritt eher unwahrscheinlich.

Journalist • Stefan Grobe