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Türkei will besseres Verhältnis zur EU (dank Biden)

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Türkei will besseres Verhältnis zur EU (dank Biden)
Copyright  Stephanie Lecocq/AP
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Die Türkei hat einen neuen Versuch unternommen, die stark belasteten Beziehungen zur Europäischen Union wieder zu verbessern, Dazu reiste Außenminister Mevlut Cavusoglu am Donnerstag nach Brüssel. Zu den Themen mit seinen Gesprächspartnern gehörten die Migration, die Visa-Liberalisierung sowie die Modernisierung der Zollunion. Für Spannungen im Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara sorgt indes weiterhin die türkische Politik im östlichen Mittelmeer.

2020 sei im Verhältnis zur EU ein problematisches Jahr gewesen, räumte Cavusoglu ein. Im Dezember hätten beide Seiten jedoch erklärt, eine positive Atmosphäre in der Weiterentwicklung der Beziehungen schaffen zu wollen. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell unterstrich die positive Bedeutung der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen der Türkei und Griechenland. Brüssel wünsche eine De-Eskalation im östlichen Mittelmeer und in der Gesamtregion.

Beobachter sehen in Ankaras Einlenken auch eine Folge des Machtwechsels in Washington sowie der Sanktionen wegen der Anschaffung russischer Raketen. Es könne nicht verschwiegen werden, dass sich die Türkei mit dem Kauf dieser Raketen eine Menge Probleme aufgeladen habe, so der frühere NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Dennoch brauche die NATO ein enges Verhältnis zur Türkei. Dabei habe die Wahl Joe Bidens eine neue Situation geschaffen. Erdogan werde klar, dass er mit der Abwahl Trumps keinen Freund mehr im Weißen Haus habe. Also müsse sich Erdogan beherrschen.

Die EU hatte im Dezember weiteren Sanktionen gegen die Türkei wegen deren illegalen Bohrens vor der Küste Zyperns zugestimmt. Allerdings wurden diese Sanktionen bislang nicht umgesetzt.

Journalist • Stefan Grobe