Eilmeldung
Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

EU-Parlament bildet Frontex-Untersuchungsausschuss

Von Sandor Zsiros
euronews_icons_loading
EU-Parlament bildet Frontex-Untersuchungsausschuss
Copyright  Michael Varaklas/AP
Schriftgrösse Aa Aa

Das Europäische Parlament hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der wegen angeblicher illegaler Aktionen des EU-Grenzschutzamtes Frontex ermitteln soll. Im Herbst waren Berichte aufgetaucht, Frontex habe im Mittelmeer Flüchtlinge in türkische Hoheitsgewässer zurückgedrängt. Den Vorsitz des 14köpfigen Untersuchungsausschusses hat die Christdemokratin Roberta Metsola aus Malta.

Der Ausschuss werde jeden in dem Amt befragen, einschließlich den Direktor, der Fragen zur Sachlage beantworten könne, so Metsola. Die Befragungen würden erst dann beendet sein, wenn absolute Klarheit herrsche. Dafür sei das Europäische Parlament da. Das Parlament habe Frontex stets unterstützt, weil Europa eine starke Grenzpolitik brauche. Eine starke Verteidigung von Grundrechten sei der Kern dieser Politik, und dies werde in allen Befragungen zum Ausdruck kommen.

Der Direktor von Frontex erklärte kürzlich, es gebe keine Beweise für Gesetzesverstöße. Die Vorwürfe existierten auf der Basis von falschen Medienberichten. Im Januar stellte Frontex seine Aktivität in Ungarn ein. Zur Begründung hieß es, die ungarische Polizei dränge Flüchtlinge illegalerweise nach Serbien zurück. Der Ausschuss wolle sich zudem ein Bild vom Verhalten einzelner Mitgliedsstaaten machen, hieß es.

Es sei nicht nur wichtig, von Frontex selbst zu hören, sondern auch über die Operationsregeln der Mitgliedsstaaten, die an Grenzoperationen teilnähmen oder diese federführend leiteten, so der rumänische Liberale Dragos Tudorache. Natürlich werde auch Griechenland und seinen Einsätzen in der Ägäis besonderes Augenmerk geschenkt. Was Ungarn angehe, so sei das Verhalten der dortigen Polizei- und Grenzschutzbehörden ein wichtiges Untersuchungselement.

Der Untersuchungsausschuss hat nun vier Monate Zeit, einen Bericht vorzulegen.

Journalist • Stefan Grobe