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Parlament erklärt EU zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Menschen

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Eine Maske in den Farben des Regenbogens - Symbol für LBGT-Menschen
Eine Maske in den Farben des Regenbogens - Symbol für LBGT-Menschen   -   Copyright  DAMIEN MEYER/AFP or licensors
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Das Europäische Parlament hat die EU zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen erklärt. Die Abgeordneten stimmten mit klarer Mehrheit für einen entsprechenden Antrag. LGBTIQ steht für Lesbisch, Schwul, Bisexuell, Trans, Inter und Queer.

Unser Leben sei noch immer in Gefahr, unsere Rechte seien eingeschränkt, unsere Freiheiten an viel zu vielen Orten in der EU erstickt, meinte die niederländische Grüne Terry Reintke. Doch dies sei ein Schritt.

Die Erklärung des Parlaments kann als Reaktion auf Resolutionen gegen eine "LGBT-Ideologie" in etwa 100 Gemeinden Polens gewertet werden.

Abgeordnete der polnischen Regierungspartei verteidigten ihr Recht, die Freiheiten von LGBT-Menschen einzuschränken. Polens Regionen seien gegen ideologische Offiziere, die in Schulen auftauchten und ihre absurden Ideen von der Fluidität der Geschlechter verbreiteten, sagte Ryszard Antoni Legutko. Dies sei gegen die polnische Verfassung und die Charta der Menschenrechte.

In Belgien hisste Ministerpräsident De Croo an seiner Residenz die Regenbogenflagge, nachdem ein Homosexueller im Land ermordet worden war.

Und während die Pandemie die üblichen Pride-Paraden verhindert hat, wollen Aktivisten von der EU ein entschlosseneres Handeln.

Man solle dem Versprechen der EU-Kommission folgen und europäische Finanzmittel nur dorthin schicken, wo EU-Werte vollständig respektiert würden, so Evelyne Paradis von ILGA Europe.

In Polen wurde sechs Städten wegen ihrer Anti-LGBT-Haltung die finanzielle EU-Unterstützung gestrichen. Der Kampf um die LBGT-Rechte in Europa geht also weiter.

Journalist • Stefan Grobe