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"Grüner Impfpass" wird nur in der EU zugelassene Impfstoffe aufführen

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Von Euronews
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Polizeikontrolle am Frankfurter Flughafen, 24.01.2021
Polizeikontrolle am Frankfurter Flughafen, 24.01.2021   -   Copyright  Boris Roessler/DPA via AP
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Das künftige Covid-Reisezertifikat der EU wird nur Impfstoffe aufführen die von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) genehmigt wurden. Das verlautete aus EU-Kreisen. Für Hundertausende EU-Bürger, die mit den russischen oder chinesischen Präparaten geimpft wurden, könnte dies Reisenachteile mit sich bringen.

Der EU-weite grüne Pass soll ab dem Sommer Impfungen, negative Tests oder eine Erholung von Covid auflisten.

Am Donnerstag haben zwei EU-Kommissare über dieses Thema hinter verschlossenen Türen im Europäischen Parlament gesprochen. Nach Euronews-Informationen haben sie darauf bestanden, dass Impfstoffe ohne die Zulassung der EMA nicht in das Zertifikat aufgenommen werden sollten, da diese nicht der Haftungspflicht und der Qualitätskontrolle der EU unterlägen.

Bislang ist Ungarn das einzige EU-Land, in dem der russische Sputnik-Impfstoff und der chinesische Sinopharm verabreicht werden.

Eine Entscheidung gegen beide Impfstoffe könnte sich nachteilig für die Reisepläne von EU-Bürgern auswirken, die mit diesen geimpft wurden.

Diese Menschen dürften nicht von der vollen Reisefreiheit in Europa ausgeschlossen werden, nur weil nicht mit einem offiziell zugelassen Präparat geimpft worden seien, sagte der sozialdemokratische ungarische EU-Abgeordnete István Ujhelyi. Doch es sei die ungarische Orban-Regierung, die für diese Falle verantwortlich sei und nun einen Ausweg finden müsse.

Die EU-Kommission will am nächsten Mittwoch ihren Vorschlag für den grünen Pass vorstellen. Bis dahin könnte sich ihre Haltung zu nicht zugelassenen Impfstoffen indes noch ändern.

Die Gültigkeitsdauer des digitalen grünen Zertifikats sollte auf das Ende der COVID-19-Pandemie begrenzt sein, so die EU-Quelle. Tests und Quarantäne seien weiterhin die Voraussetzung für die Reisefreiheit. Damit wird die Impfung nicht zur Voraussetzung für das freie Reisen.

Einige EU-Länder hatten sich andere Impfstoffe beschafft, die (noch) nicht von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassen sind, wie z. B. Chinas Sinovac und Russlands Sputnik V. Der Pass wird sowohl in digitaler Form als auch in Papierform erhältlich sein.

Reynders wies auch darauf hin, dass Datenschutz und das Vermeiden einer möglichen Diskriminierung nach wie vor Hauptanliegen der Europäischen Kommission seien, die an einem Vorschlag für ein COVID-19-Reisezertifikat arbeitet. Ein Fokus scheint nun aber auf der Auswahl der Impfungen zu liegen.

Reynders will den Vorschlag rasch im Europäischen Parlament einbringen, damit schnell ein "verbindliches Instrument" für alle EU-Mitgliedsstaaten vor dem Sommer vorliegt.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hatte erklärt, dass es technisch möglich wäre, innerhalb von etwa drei Monaten einen "Grünen Pass" zu entwickeln, der Daten enthält, die angeben, ob eine Person geimpft - , negativ getestet wurde oder nach einer Erkrankung immun ist. Zunächst müssten dazu aber einige politische Fragen gelöst werden.

Das Zertifikat könnte helfen, die Rückkehr zu Flugreisen zu erleichtern und möglicherweise eine weitere katastrophale Sommerurlaubssaison zu vermeiden, da die Tourismusindustrie und die Wirtschaft im Allgemeinen unter den Corona-Restriktionen leiden.

Südeuropäische Länder, die vom Tourismus abhängig sind, wie Griechenland, Spanien und Portugal, unterstützen ein solches System, aber ihre nördlichen EU-Partner, wie Deutschland, haben gegenüber derartigen Vorstößen Vorbehalte geäußert.