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Syrien-Geberkonferenz: EU gibt 560 Millionen Euro

Von Aissa BOUKANOUN
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Syrien-Geberkonferenz: EU gibt 560 Millionen Euro
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Um das Leiden der syrischen Zivilbevölkerung zu lindern, sind im elften Jahr des Bürgerkriegs gewaltige Summen nötig. Deshalb sind die EU und die Vereinten Nationen Gastgeber der virtuellen fünften Brüsseler Geberkonferenz für Syrien.

Zwei Tage lang spendeten mehr als 50 Länder und Finanzorganisationen Gelder, um in Syrien selbst und in den Nachbarstaaten humanitäre Hilfe zu leisten. Im Vorfeld hatte die EU bereits 560 Millionen Euro zugesagt. Insgesamt stellt die internationale Gemeinschaft 5,3 Milliarden Euro bereit, wovon 1,7 Milliarden aus Deutschland kommen.

Thema war auch die politische Situation in Syrien. Hier drängte die EU auf freie und faire Wahlen. Die Zukunft Syriens müsse von den Syrern entschieden werden, nicht von einer der Bürgerkrieg führenden Parteien und nicht von einem anderen Staat, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Verhandlungen darüber sollten unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfinden.

Angesichts des Ausbleibens jeglichen Fortschritts und des sich an der Macht klammernden Terrorregimes sollen die gezielten Sanktionen der EU gegen Vertreter des Regimes Ende Mai erneuert werden. Doch fehlen Brüssel die angemessenen Instrumente, um eine politische Lösung durchzusetzen.

Im vergangenen Jahrzehnt sei die EU ein führender humanitärer Akteur in Syrien gewesen, so Armenak Tokmajyan vom Carnegie Middle East Center. Die EU habe gewaltige Summen für Unterstützung der Zivilbevölkerung und der Nachbarstaaten, die Flüchtlinge aufgenommen haben, aufgebracht. Politisch dagegen habe die EU keinerlei Einfluss ausgeübt.

Die Lage in Syrien bleibt eine höchst komplexe humanitäre Katastrophe. Hundertausende Menschen kamen ums Leben, Millionen sind auf der Flucht, und die Kampfhandlungen gehen unvermindert weiter.

Journalist • Stefan Grobe