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Soforthilfe für Flutopfer: Bund und Länder geben 400 Millionen Euro

Von euronews
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Aufräumarbeiten in Dernau in Rheinland-Pfalz
Aufräumarbeiten in Dernau in Rheinland-Pfalz   -   Copyright  Thomas Frey/ dpa
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Eine Woche nach Beginn der Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat die Bundesregierung eine Soforthilfe von 200 Millionen Euro beschlossen. Hinzu kommen 200 Millionen Euro von den Ländern, so dass insgesamt 400 Millionen Euro für die Flutopfer zur Verfügung stehen.

Vorerst, wie Finanzminister Olaf Scholz betonte: "Wenn es so ist, dass mehr gebraucht wird, dann ist es so, dass wir auch mehr Geld zur Verfügung stellen werden, die Länder und natürlich auch wir als Bund. Wir werden das tun, was erforderlich ist, um jedem so schnell wie möglich zu helfen."

Es soll keine Bedarfsprüfung geben und auch keine komplizierten Planfeststellungsverfahren etwa für die Wiederherstellung einer Brücke oder Schule. Die Hilfe werde von den Ländern organisiert, so Scholz und "schnell, zügig und unbürokratisch" zur Verfügung gestellt. "Wir werden keine eigene Bundesinfrastruktur mit Genehmigungsprozessen danebenstellen", so der Minister, "sondern wir stellen das Geld zur Verfügung, damit es so schnell wie möglich bei denen ankommt, die jetzt Hilfe brauchen."

Wiederaufbau nach Hochwasser 2013 kostete bisher sechs Milliarden Euro

Zudem soll es einen milliardenschweren Aufbaufonds geben, über dessen Höhe entschieden werden soll, wenn das Ausmaß der Schäden bekannt ist. Der Wiederaufbau seit dem Hochwasser 2013 habe bisher sechs Milliarden Euro gekostet, so Scholz.