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Tradition aus Straßburg: die Rede zur Lage der Europäischen Union

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Von Stefan Grobe  & Jack Parrock
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Tradition aus Straßburg: die Rede zur Lage der Europäischen Union
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Es ist die jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union. Begründet wurde diese Tradition 2010. Der damalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso richtige zum ersten Mal in dieser Form das Wort an die Abgeordneten.

Seine Nachfolger im Amt nutzten die Rede, um politische Prioritäten aufzuzeigen und Versprechungen zu machen.

Für uns die Gelegenheit, über das zu reflektieren, was vor einem Jahr versprochen wurde.

2020 wurde die Rede erstmals von Ursula von der Leyen gehalten - aufmerksam verfolgt von EU-Beobachtern.

"Sie erwähnte Impfungen kaum und sagte nichts über digitale Covid-Zertifikate, beides Themen die es erst dieses Jahr auf die Tagesordnung machten. Das heißt also, dass die Rede zur Lage der Europäischen Union nur sehr begrenzt Hinweise auf künftige Ereignisse geben kann. Aber was von der Leyen über das Klima sagte, ist von der Kommission im wesentlichen verfolgt worden. Der Ball ist hier nun im Feld der Mitgliedsstaaten, nämlich was die Reduzierung der Emissionen von 55 Prozent bis 2030 angeht", sagt der EU-Blogger Jon Worth.

Im Juli legte die EU-Kommission die Details ihrer ehrgeizigen Klimapläne vor - wie es von der Leyen angekündigt hatte. Dazu gehört der Vorschlag, bis Ende 2035 sämtliche Benzin- und Dieselautos von den Straßen zu bringen.

Ebenfalls ein großes Thema in ihrer Rede aus dem Vorjahr: der Respekt demokratischer Werte. Sie erwähnte Polen und Ungarn nicht direkt. Doch seit ihrer Rede wurde die Auszahlung aus dem EU-Coronavirus-Fonds an Bedingungen geknüpft.

"Von der Leyen hat ihre Krallen gezeigt, wenn man so will. Und das war die Strategie der Kommission. Erst einen mühsam errungenen Kompromiss durchbringen zum Rechtsstaatlichkeits-Mechanismus, um das Haushaltsverfahren anzukurbeln und den Wiederaufbaufonds auf den Weg zu bringen. Jetzt sind wir in einem Stadium, indem das Geld an Polen und Ungarn erst einmal nicht fließt", so Jacob Kirkegaard vom German Marshall Fund.

Die Rede dauert in der Regel mehr als eine Stunde und ist oft mit positiven Einzelheiten versehen - nämlich über das, wofür die Kommission die Unterstützung der Abgeordneten will.

"Die Menschen - und die Medien - sollten auf die Rede achten. Ob man will oder nicht, die EU-Kommission ist eine mächtige Institution. Und nur ihr obliegt es, neue Gesetze für mehr als 400 Millionen Bürger in Europa auf den Weg zu bringen", meint Peter Cleppe, Chefredakteur von BrusselsReport.eu.

Die Rede zur Lage der Europäischen Union an diesem Mittwoch Morgen - Euronews überträgt live.