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Portugal führt COVID-19-Reisebeschränkungen wieder ein: Ziehen andere EU-Staaten nach?

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Von Pedro Sacadura
Portugals Nationales Gesundheitsamt
Portugals Nationales Gesundheitsamt   -   Copyright  Ana Brigida/AP

Portugal hat die Notbremse des EU-COVID-19-Reisepasses weniger als sechs Monate nach seiner Einführung gezogen und verlangt einen negativen Coronavirus-Test für alle Neuankömmlinge, die versuchen, auf dem Land-, See- oder Luftweg in das Land einzureisen.

Die Maßnahme kommt zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Pandemie in ganz Europa verschlimmert und sich eine neue Variante der Besorgnis – namens Omicron – ausbreitet.

Ministerpräsident António Costa rief einen sogenannten „Notzustand“ aus – eine Stufe niedriger als der Ausnahmezustand – und verhängte neue Beschränkungen, um das Virus zu stoppen. Dazu gehören die obligatorische Telearbeit und die Pflicht, einen negativen COVID-19-Test – PCR oder Schnell-Antigentest – vorzulegen, der in den 48 Stunden vor der Einreise durchgeführt werden muss.

Die Maßnahmen treten am 1. Dezember um Mitternacht in Kraft und gelten für alle Reisende, einschließlich portugiesischer Staatsangehöriger und EU-Bürger. Die außerordentlichen Maßnahmen sollen mindestens bis zum 9. Januar gelten.

Die Entscheidung überraschte Brüssel. Das Anfang des Sommers eingeführte digitale COVID-Zertifikat der EU wurde entwickelt, um den grenzüberschreitenden Personenverkehr zu erleichtern und Passinhaber von zusätzlichen Einschränkungen wie der Quarantäne bei der Ankunft zu befreien. Die Dispensation ist der Hauptvorteil des Zertifikats und der Grund, warum es zu Beginn der Sommersaison in Rekordzeit eingeführt wurde.

Gleichzeitig bietet die Verordnung den EU-Staaten eine Notbremse, die eingesetzt werden kann, wenn sich die epidemiologische Lage in einem anderen Mitgliedstaat rapide verschlechtert. Die Bremse ermöglicht es einer Regierung, Test- und Quarantänevorschriften einzuführen, solange die Maßnahmen außergewöhnlich, verhältnismäßig und vorübergehend sind und nach Möglichkeit nur auf regionaler Ebene gelten.

Portugal hat sich auf die volle Kraft des EU-Rechts berufen, um eine extreme Version der Notbremse zu ziehen, die alle Passinhaber aus allen 27 Mitgliedstaaten Testbedingungen aussetzt. Ein so radikaler, weitreichender Einsatz des speziellen Mechanismus war bei der Einführung des digitalen Zertifikats nicht vorgesehen und könnte eine schlechte Nachricht für seine langfristige Lebensfähigkeit bedeuten.

„Grundsätzlich sollten die Mitgliedstaaten davon absehen, Inhabern des digitalen COVID-Zertifikats der EU, insbesondere Inhabern von Impf- und Genesungsbescheinigungen, zusätzliche Reisebeschränkungen aufzuerlegen“, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission. „Sie sollten die Kommission und andere Mitgliedstaaten 48 Stunden im Voraus informieren, falls sie beabsichtigen, neue Beschränkungen einzuführen."

Der Sprecher bestätigte später gegenüber Euronews, dass Portugal die Exekutive am Montagmorgen über seine Pläne informiert hatte und Beamte den Antrag noch analysierten, um seine Rechtmäßigkeit festzustellen.

Werden andere EU-Länder nachziehen?

Costas sozialistische Regierung gehörte zu den lautstärksten Befürwortern des Zertifikats, das nach einer dramatischen Rezession im Jahr 2020 als unverzichtbar angesehen wurde, um die vom Tourismus abhängige Wirtschaft anzukurbeln.

Nach Angaben der Kommission war das Programm ein Erfolg: In diesem Jahr wurden über 650 Millionen Zertifikate ausgestellt und insgesamt 51 Länder wie Großbritannien, Norwegen und Singapur sind an das System angeschlossen. Der EU-Pass kann zwar auch mit einem kürzlich erfolgten negativen Test und einer ärztlichen Genesungsbescheinigung erhalten werden, ist aber meist mit einem Impfnachweis verbunden, der geimpften Reisenden das Privileg gewährt, sich frei und ungehindert zu bewegen.

Portugals Schritt ist besonders bemerkenswert: Das Land ist eines der am meisten geimpften der Welt, mehr als 88% seiner Bevölkerung ist vollständig gegen COVID-19 geimpft.

Die Entscheidung wurde einen Tag bevor die Omicron-Variante international Schlagzeilen machte und Investoren in Panik versetzte, bekannt gegeben. Bisher habe kein anderes EU-Land Brüssel mitgeteilt, dass es den Schritten Portugals folgen werde, sagte der Sprecher der Kommission.

Die Schweiz, ein Nicht-EU-Land, das an das Zertifikatssystem angeschlossen ist, hat bereits Quarantäne für Einreisende aus Ländern verhängt, in denen die neue Variante entdeckt wurde, darunter Tschechien, die Niederlande und Großbritannien.

Journalist • Stefan Grobe