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Frankreich will die Partnerschaft zwischen der EU und Afrika wiederbeleben

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Von Gregoire Lory
Frankreich will die Partnerschaft zwischen der EU und Afrika wiederbeleben
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Neugründung der Beziehungen zwischen der EU und Afrika. Die französische Präsidentschaft der Europäischen Union (FPEU) beginnt ernsthaft mit der Knüpfung engerer Verbindungen zum afrikanischen Kontinent. Am Montag organisierte Paris eine internationale Konferenz zu dieser Partnerschaft, die erste im Rahmen des EUFP organisierte Veranstaltung.

Dieses Treffen ist eine Art Bühne für das Gipfeltreffen zwischen den 27 und den afrikanischen Staats- und Regierungschefs, das am 17. und 18. Februar in Brüssel stattfinden wird. Bei der Vorstellung seines EU-Programms im Dezember hat der französische Präsident die Beziehungen zu Afrika zu einem Schwerpunkt dieses Semesters gemacht. Emmanuel Macron will "einen wirtschaftlichen und finanziellen New Deal mit Afrika wieder aufbauen". Der französische Staatschef sprach von einem "etwas müden" Verhältnis zwischen den beiden Kontinenten.

Von Worten zu Taten wechseln

Für den französischen Außenhandelsminister ist diese Partnerschaft eine naheliegende Wahl für die Europäer. Franck Riester betonte die geografische Nähe, aber auch die Dichte der Wirtschaftsbeziehungen. Die EU sei "der führende Handelspartner, der führende ausländische Investor und der führende Entwicklungspartner" Afrikas, betont er.

Auch wenn die Wiederbelebung der europäisch-afrikanischen Partnerschaft nach Ansicht des französischen Präsidenten nicht nur wirtschaftlich von Vorteil ist, so ist der Handel ein wesentlicher Bestandteil dieser Initiative. Paris kann dabei auf die Unterstützung der Europäischen Kommission zählen. Der Vizepräsident der Institution, Valdis Dombrovskis, begrüßte den Fokus auf Afrika. Er glaubt, dass zwischen den beiden Partnern noch viel mehr getan werden kann.

Laut Valdis Dombrovskis müssen wir "anstreben, die wirtschaftliche Integration zu stärken und gleichzeitig den Klimawandel und den digitalen Wandel unserer Volkswirtschaften voranzutreiben".

Für den Vizepräsidenten der Kommission ist das Potenzial für Handelswachstum wichtig, da derzeit "nur etwa 17% der afrikanischen Handelsströme zwischen afrikanischen Ländern stattfinden", sagte er. Die im letzten Monat vorgestellte Anlagestrategie von European Global Gateway entspricht dieser Logik.

Für Paris muss der Neustart der Partnerschaft zwischen der EU und Afrika jedoch über die reine Wirtschaftsfrage hinausgehen. Die Europäische Kommission teilt diese Ansicht. Im März 2020 hat sie einen Bericht mit dem Titel „Auf dem Weg zu einer umfassenden Strategie mit Afrika“ vorgelegt. Er zeigt 5 Bereiche der Zusammenarbeit auf, um internationale Herausforderungen zu meistern:

- die grüne Wende und der Zugang zu Energie

- der digitale Wandel

- Wachstum und Beschäftigung

- Frieden

- Migration

Die Staats- und Regierungschefs haben dieser Mitteilung zugestimmt, die als Grundlage für die Neubelebung der Partnerschaft zwischen den beiden Kontinenten dienen soll.

Das unvermeidliche Gesundheitsproblem

Um mit der Wirtschaftsstrategie erfolgreich zu sein, müssen die EU und Afrika bereits erfolgreich auf den Gesundheitsnotstand reagieren. Der französische Minister betonte die Beteiligung der 27 Mitgliedstaaten an der Unterstützung ihrer afrikanischen Partner im Umgang mit Covid-19. Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, bis Mitte 2022 700 Millionen Euro in Dosen freizugeben, um Afrika zu helfen. Der französische Handelsminister betonte jedoch, dass die Bereitstellung von Impfstoffen bei weitem nicht ausreiche – auch lokale Produktionskapazitäten müssten ausgebaut werden. Franck Riester hob die Schaffung des ersten Zentrums für den Transfer von Impfstofftechnologie in Südafrika hervor. Er betonte auch die Arbeit in Senegal und Ruanda, um Produktionsstätten zu schaffen.

Für Paris ist diese internationale Konferenz nicht nur ein weiteres Treffen im EUFP-Kalender. Es ist der Schritt, der den EU-Afrika-Gipfel zu einem politischen Erfolg machen wird.

Journalist • Stefan Grobe