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Holocaust-Eklat im Kanzleramt: Regierungssprecher übernimmt die Verantwortung

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Von Verena Schad
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Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zu Besuch in Berlin bei Bundeskanzler Olaf Scholz
Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zu Besuch in Berlin bei Bundeskanzler Olaf Scholz   -   Copyright  Wolfgang Kumm/(c) Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Olaf Scholz hätte Mahmud Abbas nach dessen Holocaust-Entgleisung sofort aus dem Haus werfen müssen, poltert CDU-Chef Friedrich Merz auf Twitter. Aber auch andere üben Kritik am Umgang mit dem Palästinenserpräsidenten. Jetzt legte Scholz mit Kritik nach.

Die Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas war bereits vor der letzten Äußerdung Abbas' für beendet erklärt worden. 

Dass Abbas dann in seinem Abschlussstatement noch einmal ausholen und damit für einen Eklat sorgen würde, hatte wohl niemand gerecht. Auch Scholz nicht. Der verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene - und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. 

Doch die Konferenz war zu Ende und der "vielfache Holocaust an den Palästinensern" blieb im Raum stehen. Von "50 Massaker, 50 Holocausts", sprach Abbas, die Israel seit 1947 an den Palästinensern verübt habe. 

Schelte für das Versäumnis folgte natürlich auf dem Fuße, vor allem von der Opposition. Aber auch andere wie  Israels Regierungschef Jair Lapid, das Auschwitz-Kommitee oder der EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas verurteilten Abbas Holocaust-Vergleich.   

In den sozialen Medien erinnern User:innen den Bundeskanzler an Kampagnen gegen das Vergessen der Opfer des Holocaust und posten Archivbilder. 

Scholz (nachträglich) empört über "unsägliche Aussagen" von Abbas

Vielleicht hätte Scholz sich vor dem Ende der Pressekonferenz noch einmal zu Wort melden und auf Abbas Aussagen reagieren können, um sich gleich zu positionieren und sie nicht allzu lange unkommentiert zu lassen. 

Das hat nachträglich getan. "Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas", schrieb er am nächsten Tag auf Twitter. "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen."

Abbas lenkt ein: Er wollte die Einzigartigkeit des Holocaust nicht infrage stellen

Ebenfalls am Mittwoch lenkte auch der Palästinenserpräsident ein. "Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist", schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.

Abbas sagte laut Wafa, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen. Gemeint habe Abbas vielmehr "die Verbrechen und Massaker gegen das palästinensische Volk, die Israels Streitkräfte seit der Nakba begangen haben." Diese Verbrechen hätten bis zum heutigen Tage nicht aufgehört, so Abbas.

Der historische Hintergrund: Aus einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde 1948 Israel. Die arabischen Nachbarn griffen den neuen Staat an. Im Zuge der darauf folgenden Kämpfe flohen rund 700 000 Palästinenser oder wurden vertrieben. Daran gedenken die Palästinenser jährlich als Nakba (Katastrophe).

Kein Kommentar zu 50 Jahre Attentat von Olympia München 1972

Der Palästinenserpräsident war zuvor von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Darauf ging er in seiner Antwort nicht ein.

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien schrieb mit Blick auf Scholz' Reaktion auf Twitter: "Zu wenig, zu spät." "Schande!", schrieb Ron Prosor, Israels designierter Botschafter. "Für die Holocaust-Leugnung von Mahmud Abbas auf deutschen Boden muss es 0 Toleranz geben."

Inzwischen hat der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit Fehler eingeräumt.Er übernahm die Verantwortung für die als zu spät empfundene Reaktion auf die Aussagen von Abbas. Er habe nicht schnell genug und nicht aufmerksam genug reagiert. Die Pressekonferenz sei außerdem zu schnell beendet worden. 

Margaritas Schinas, Vizepräsident der EU-Kommission, kommentierte, das Statement des Palästinenserpräsidenten sei inakzeptabel. Die Verzerrung des Holocausts sei gefährlich. Sie nähre den Antisemitismus und habe eine schädigende Wirkung auf die Demokratie.

Abbas räumte inzwischen ein, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen. Er sei das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte